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Posts Tagged ‘Bundespräsident’

Wie ein Hase im Feld

Zur Debatte um Thilo Sarrazin

Laut Deutscher Verlags-Anstalt (DVA) läuft gerade der Druck der 6. Auflage seines Buches „Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“. Damit ist die viertel Millionen voll gemacht – so viel Exemplare seien nun gedruckt, hieß es bei der DVA. Weitere Auflagen werden sicher folgen, denn die Debatte um Sarrazins Thesen zur muslimischen Verdummung, Intelligenzvererbung und dem Juden-Gen wird sicher nicht so schnell wieder verschwinden, wie sie gekommen ist. Und das ist auch gut so, glaubt man zumindest den Äußerungen Sarrazins. Er habe eine Debatte anstimmen wollen, er berufe sich dabei nur auf Zahlen, wie sie nun einmal vorlägen, Einzelfälle betrachte er gar nicht. Er wolle keine pauschale Verurteilung betreiben, sicher könne es in Ausnahmefällen auch mal Abweichungen von der Statistik geben, aber die Grundtendenz ergebe sich schlichtweg aus den Fakten.

Nun, wenn die Fakten so eindeutig sind, dann müsste man nicht erst debattieren, sondern könnte gleich zu Lösungsstrategien kommen. Allein, davon liefert Sarrazin nicht eine einzige. Das sei auch nicht seine Aufgabe, er weise lediglich auf ein Problem hin. Warum es dafür Sarrazin braucht – hmmm, keiner weiß es.

Ich habe Thilo Sarrazins Buch nicht gelesen. Da gebe ich mein Geld lieber für Literatur aus, die es wirklich wert ist. Aber natürlich gab es die von Sarrazin autorisierten Auszüge im Spiegel, natürlich gibt es die Debatte in den Medien, in den Parteien. Sarrazin würde meinen: Lesen Sie mein Buch! Sonst diskutiert er nämlich gar nicht mit Ihnen. So einer ist das also: Schenken Sie mir Geld, dann schenke ich Ihnen Debatte. Schon wieder grenzt er aus. Man sollte sich nun in defätistischer Manier zurückziehen und Ergebenheit demonstrieren.

Aber nein, warten wir ab. Vielleicht kommt ja noch was. So etwas wie Einsicht vielleicht. In einem Moment hatte man das Gefühl, nun entschuldigt er sich. Mitten in der Sendung „Hart aber fair“ (ARD) erklärte er, wie es zu der Äußerung um das spezielle Juden-Gen gekommen sei. Welt-am-Sonntag-Journalisten hätten ihn in die Mangel genommen, ja ihn geradezu dahingehend gedrängt, solche Äußerungen publik zu machen (sonst waren es wahrscheinlich nur Hirngespinste von einem Wirrkopf, der sie bis jetzt nur gedacht aber noch nicht geäußert hat). Ihm, dem großen Faktenversteher wurde also reichlich zugesetzt und da kommt man schon mal in Situationen, wo man nicht mehr weiter weiß und einfach das Gehirn ausschaltet. Als er in der Sendung noch damit konfrontiert wird, dass sich nun auch seine Vorzeigeforscherin, Elsbeth Stern, von ihm abwendet (am nächsten Tag erschien in der Zeit ein Beitrag, in dem sie ihre Thesen durch Sarrazin als falsch interpretiert versteht), sieht man förmlich, wie er schlucken muss. Da sitzt er ziemlich allein, am Rande, und keiner will ihm über den Kopf streicheln und sagen: „Ist schon gut, kleiner Thilo, jeder macht mal Fehler. Auch der größte Denker.“ Da kann er einem förmlich Leid tun, was wohl auch bei vielen Zuschauern der Fall war, wie das Feedback zeigte. Von einer Entschuldigung, wie man sie erwartete, war dann aber nichts zu hören. Er beharrte weiterhin stur auf seinen Annahmen.

Sarrazin verhält sich, wie der Hase auf dem Feld. Da, in der Ecke, man erkennt ihn kaum, hockt er und wartet auf den richtigen Moment. Dann hoppelt er los, im Zickzack, schnurstracks von einer Ecke in die andere, als müsse er Spießruten umlaufen, hält an, schaut, rennt weiter und verschwindet hinter dem nächsten Busch. Als wäre er nie da gewesen, lediglich ein bißchen Staub aufgewirbelt hat er.

Vielleicht wollte der Staub sich nun aber doch nicht so schnell legen, wie er sich das vorgestellt hatte. So hat er sich nun mit der Bundesbank geeinigt, dass diese ihre Vorwürfe zurückzieht und man sich einvernehmlich trennt. Weiterhin bittet er den Bundespräsident, ihn zum 30. September aus dem Amt zu entlassen. Der Bundespräsident möchte dem nicht im Wege stehen, so ein Sprecher.

Christian Helfricht

Zwei, die uns bewegten

Es sind Tage, die uns berühren, uns bewegen, uns entzücken und verwundern. Es sind Tage, an denen man überschwenglich meinen möge, es werde Geschichte geschrieben, als wäre da eine Welt, die kurz innehält im Moment des Glücks, in einer Stufe der höchsten Euphorie, der gesungenen Weltabgewandheit. Und schon folgt die Realität.

Aber der Reihe nach: In der Nacht von Samstag auf Sonntag hat Deutschland den Eurovision Song Contest 2010 gewonnen. Das Lied „Satellite“, geschrieben von Julie Frost und John Gordon, gesungen von Lena Meyer-Landrut, wurde von den Ländern Europas mit weitem Vorsprung zum Sieger gewählt. Lena, diese junge Hannoveranerin, wurde mit einem Schlag berühmt und entfachte ein magisches Feuer in dem Land, das an einen Sieg schon nicht mehr zu denken wagte. Viel ist geschrieben wurden über Lena und deren Ziehvater Stefan Raab, viel über die einzigartige Kooperation zwischen ARD und ProSieben und ein Mädchen, das so wunderbar unprätentiös daherkam, dass man zunächst nicht glauben konnte, man sei in Deutschland, hier. Es ist die kurze Geschichte einer jungen Frau, die die Menschen lieben gelernt haben, so wie es M. M. Westernhagen in der ersten USFO-Show prophezeite. Und es ist die Geschichte einer jungen Kämpferin, die sich den Journalisten entgegenstellte und schwieg.

Lena nach dem Sieg beim Eurovision Song Contest 2010

Wie kommt man von Lena aber, die in den vergangenen Tagen den Medien den Kopf verdrehte, nun zu Horst Köhler?

Horst Köhler ist heute vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten und hat damit die Konsequenz gezogen aus einer elenden Debatte, die er selbst angestoßen hat. In einem Interview mit dem Deutschlandradio Kultur äußerte Köhler, dass Deutschland auch wirtschaftliche Interessen bei Einsätzen der Bundeswehr verfolge. In dieser Deutlichkeit war das Thema bis jetzt noch nicht besprochen worden und es dauerte auch erst eine Weile, bis die Tragweite des Gesagten offenbar wurde. Köhler fühlte sich in der Folge falsch verstanden und trat heute 14Uhr mit folgendem Wortlaut zurück:

„Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“(Quelle: bundespräsidialamt.de)

Horst Köhler zieht damit ferner die Konsequenz aus einer Folge von Unstimmigkeiten und Vorwürfen. Im Kreise der Koalition in Berlin und im Schloss Bellevue konnte er sich des Vertrauens nicht mehr sicher sein, sein Engagement erschöpfte sich zuletzt in Zurückhaltung, Maß halten und Anstand wahren.

Doch dieser Bundespräsident hat eine schlechte Bewertung im Nachhinein nicht verdient. Mit großen Erwartungen startete er in seine beiden Amtszeiten, die erste meisterte er mit Bravour, in der zweiten nun kam es zu erheblichen Auseinandersetzungen. Trotzdem war Köhler bei den Menschen beliebt wie kaum ein anderer, besonders im Kontakt zum Volk reüssierte er. Dieser Präsident hat sich für Afrika engagiert und vor der Knesset gesprochen, sah Schröder gehen und Merkel kommen. Köhler geiselte Finanzmonster und wanderte auf der Schwäbischen Alb. Er war einer, dem man vertrauen konnte. Einer, der dem politischen Alltag nicht entsprach und der diesem nun zum Opfer gefallen ist.

Sicher, Köhler hätte wegen solchen Vorwürfen nicht zurücktreten müssen, aber in seiner eigenen Art und Weise bleibt er konsequent. Einer, der immer von „DEN Politikern“ sprach und den man in der politischen Satire gern verhöhnte, der als impulsiv und jähzornig galt, dem muss man seinen Rücktritt verzeihen und konstatieren: es war nicht sein Geschäft, das politische.

Christian Helfricht

Bundespräsidentenwahl: Fanal der Zukunft?

Herr Bundespräsident,

ich gratuliere Ihnen zur erneuten Wahl für unser höchstes Staatsamt in Deutschland und hoffe, dass Sie es weiterhin so gewissenhaft ausüben werden.
Ferner gratuliere ich Ihnen zur Entscheidung gleich im ersten Wahlgang. Ich verstehe dies natürlich als deutliches Signal im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in diesem Jahr noch ansteht. Und auch wenn Sie es nicht so verstanden haben wollen, gratuliere ich Ihnen auch für ihre bürgerliche Mehrheit, die Sie gewählt hat.
Gleichwohl schätze ich Ihre Integrität und Ihr Engagement für die Benachteiligten in unserem Lande, ja auf der gesamten Welt. In Ihren vorbildlichen Reisen in ferne Ländern deuten Sie immer wieder an, dass es sich lohnt ein wachsames Auge für Konflikte und Brennpunkte zu haben, sich als Mahner für ein ethisches Miteinander einzusetzen.
Grundsätzlich ist Ihre Vorstellung, der Politik im Reichstag ab und an die Leviten zu lesen, eine erfrischend neue Auslegung Ihrer Repräsentationsgewalt.

Mit freundlichen Grüßen,
Glasperlenspieler

Sehr geehrte Frau Schwan,

mit Kummer habe ich die Entscheidung der Bundesversammlung zur Kenntnis genommen, sie nicht zur neuen Bundespräsidentin zu wählen. Ich hätte es Ihnen von Herzen gewünscht.
Zudem möchte ich mich im Namen der Bundestagsverwaltung bei Ihnen entschuldigen, dass das Ergebnis der Auszählung schon vor offizieller Bekanntgabe publik wurde und sie damit eine öffentliche Demütigung über sich ergehen lassen mussten. Ferner entschuldige ich mich für die unplanmäßigen Verzögerungen im Vorfeld der Bekanntgabe.
Gleichwohl habe ich größten Respekt für Ihren Mut und Ihre Offenheit gegenüber dem höchsten deutschen Staatsamt. Ihre Bewerbung gilt auch als Fanal für die Durchsetzung der Interessen der Frauenbewegung, obgleich Ihre Chancen angesichts der Mehrheiten im Bundestag und in den Länderparlamenten nur gering waren.

Mit freundlichen Grüßen,
Glasperlenspieler

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Soll man Horst Köhler gratulieren oder enttäuscht darüber sein, dass Frau Gesine Schwan die Wahl zur Bundespräsidentin mit deutlicher Mehrheit verfehlt hat? Darf man froh darüber sein, dass das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland zwar faktisch existiert, dessen Entscheidungskompetenzen jedoch äußerst gering sind?

Grundsätzlich könnte man meinen, dass der Bundespräsident wichtig sei für ein demokratisches System. Er verfügt über die Möglichkeit den Bundestag aufzulösen, schlägt den Bundeskanzler vor, kann Gesetze in Form des Nichtunterzeichnens zurückweisen, kann in gewissem Maße die Parteienfinanzierung überwachen, aber auch das Begnadigungsrecht auf Bundesebene ausüben. Hört, hört. Welche ehrenvolle Aufgaben.

Wie jedoch wird der Bundespräsident in der Öffentlichkeit wahrgenommen? Wenn Horst Köhler, der gegenwärtige Bundespräsident, auf Auslandsreise ist, dann vertritt er die BRD und deren Interessen. Er führt Gespräche, deren Inhalt nicht immer kolportiert wird, zeigt sich dort, wo nach ihm gewunken wird. Er präsentiert sich als Zuhörer, aber auch als Mahner und Sinnstifter. Er kann Debatten anstoßen, ist in Sachen der Tagespolitik aber zum Stillschweigen verpflichtet. Ihm ist parteipolitisch Zurückhaltung geboten, doch gerade so nimmt man ihn wahr.

In den Geschichtsbüchern ist nicht die Rede von der moralischen Instanz, sondern der politischen Gewalt. Weist der Bundespräsident ein Gesetz zurück, macht er sich bei den Regierenden unbeliebt, füttert aber die oppositionelle Grundtendenz „des Volkes“. Und nur so darf man auch die Wahl durch Volksvertreter alle fünf Jahre verstehen: Nicht an vorderster Front kämpft dieser Mann, der gute Horst, sondern im Stillen. In seinen Gedanken ringt die politische Seele, doch die Worte sind gemach. Deswegen ist auch die Direktwahl keine wirkliche Möglichkeit: Der Bundespräsident vertritt nicht das Volk, sondern den Staat.

Aus diesem Grunde darf man die Entscheidung, die nun durch die Bundesversammlung getroffen wurde, auch nicht missverstehen: Es geht nicht um die Zukunft dieses Landes, es geht nicht um eine Richtungsstellung der Politik. Es geht schlicht und einfach um eine Wahl eines Repräsentanten des politischen Systems der BRD. Deswegen sind Emotionen auch so unangebracht, deswegen verbietet sich jegliche Auslegung, was morgen und übermorgen zu sein hat. Und darum ist es auch kein Zeichen für den Ausgang der Bundestagswahl im September. Und das ist auch gut so!

Der Glasperlenspieler

Über den Wolken …

Horst Köhler, der Mann dem die treuen Deutschen so gerne vertrauen, kann ein Lied davon singen, was es bedeutet staatstragend aufzutreten, vom neuem Verständnis des Kapitalismus zu reden und trotzdem nur zu palavern. Man hat schon seine besondere Betonung im Ohr, die immer darauf bedacht ist so authentisch wie nur möglich zu wirken und mithin das Interesse auf die Probleme des Landes zu legen. Seht her, ich bin ein Teil von euch. Nicht umsonst beginnt seine alljährliche Berliner Rede diesmal mit einer so genannten Geschichte des Scheiterns:

„Viele, die sich auskannten, warnten vor dem wachsenden Risiko einer Systemkrise. Doch in den Hauptstädten der Industriestaaten wurden die Warnungen nicht aufgegriffen: Es fehlte der Wille, das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen.“

Im Scheitern stellt Köhler den Mahner dar, stilisiert sich als das gute Gewissen, als ein Förderer des Menschlichen, dem der arbeitende Mensch als das Grundkapital entspricht. Er verteidigt die Globalisierung, die nun unausweichlich sei, keiner könne aus dem gemeinsamen Boot aussteigen: „Eigennutz im 21. Jahrhundert heißt: sich umeinander kümmern.“ Man merkt aber auch, das Köhler in gut zwei Monaten wiedergewählt werden will. Dass die Regierung in der Krise richtig gehandelt habe, wie Köhler meint, ist ein deutliches Zeichen dafür.

Seine Analyse der Finanzkrise setzt auf alt bewährtes. Eigentum solle wieder verpflichten, ansonsten wären die Folgen der „Freiheit ohne Verantwortung“ weiter sichtbar. Er spricht von der Wachstumsmaschine Finanzmarkt, die Ordnung und Moral bedürfe und von einer neuen Chance für die Soziale Marktwirtschaft, die nicht mehr nur eine Wirtschaftsordnung, sondern viel mehr eine Werteordnung sei. Köhlers Rezepte für die Bewältigung der Krise wurden schon oft genannt:

„Unmittelbar gilt es, den Geldkreislauf wieder in Gang zu bringen. Wir sprechen von der Lebensader der Wirtschaft. Sie muss versorgt sein, damit Menschen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten, auch morgen noch Arbeit haben. Es geht zugleich darum, einer länger anhaltenden, weltweiten Rezession entgegenzuwirken. Und die internationalen Finanzmärkte brauchen eine neue Ordnung durch bessere Regeln, effektive Aufsicht und wirksame Haftung.“

In der europäischen und internationalen Politik setzt der Bundespräsident auf „globale Solidarität“: „Es geht um eine Weltwirtschaft, in der Kapital den Menschen dient und nicht Herrscher über die Menschen werden kann.“ Auch dem Klimawandel schenkt Köhler seine Aufmerksamkeit, jedoch bleibt der Eindruck, dass dies mehr aus einem Gedrängtsein geschieht denn aus Überzeugung. Es ist dies ein Thema, das erwähnt werden muss, doch auch er kann nur einen zweitrangigen Wert analysieren: „Nehmen wir uns deshalb die nächste industrielle Revolution bewusst vor: diesmal die ökologische industrielle Revolution.“

In diesem Satz wird auch deutlich, worum es Horst Köhler geht: Anpacken, an einem Strang ziehen und das Ziel wird erreicht. Man ist damit auf dem richtigen Weg. Der Bundespräsident versteht jedoch nicht, dass die Komplexität der Probleme nicht vom kleinen Arbeiter gelöst werden kann. Eine wirkliche strukturelle Reform will auch Köhler nicht angehen, viel zu sehr schwebt er über den Menschen, denen er doch eigentlich so nah sein will.

Der Glasperlenspieler

SPD geht in die Offensive: Gesine Schwan soll Bundespräsidentin werden

Jede Woche das gleiche Spiel. Nach Vorstands- und Fraktionssitzung gibt es die allmontaglichen Pressekonferenzen der im Bundestag vertretenen Parteien, in denen Äußerungen aus den Sonntagszeitungen kommentiert und neue Verstrickungen und Verwirrungen entflochten werden. Nichts Besonderes, ohne sie wäre es auch nicht anders.

Gestern allerdings war ein Thema von weitreichenderer Bedeutung: Gesine Schwan möchte die erste Bundespräsidentin werden. Und keiner konnte stillhalten. Die Union schreit verärgert mit ihren Großmäulern Kauder und Merkel, möchte aber an der Koalition festhalten, die FDP kann gar nichts verstehen, Grüne und Linke wollen sich noch nicht festlegen. Und Kurti Beck, Großmeister der SPD, kommt nicht umhin, allen Unkenrufen entgegenzuwerfen, dass sich ein Sozialdemokrat von dieser Gruppierung (gemeint ist Die Linke) nicht wählen lassen werde. Getuschel und Geraune, doch wer ist Gesine Schwan?

Gesine Schwan ist Politikwissenschaftlerin und momentan noch Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Sie ist Katholikin, Trägerin des Bundesverdienstkreuzes der BRD und erhielt den von der Zeit vergebenen Marion-Dönhoff-Preis. Als Koordinatorin für die Deutsch-Polnische Zusammenarbeit hat sie sich deutliche Verdienste erworben; auch in der SPD, in der sie Vorsitzende des Deutsch-Polnischen Forums ist. Sie hat sich in ihrer Habilitationsschrift mit Karl Marx beschäftigt, ihre Forschungsfelder und Schriften liegen im Zusammenhang mit Antikommunismus und den demokratischen Möglichkeiten des Sozialismus, Friedenssicherung und kultureller Vielfalt in Europa.

Frau Schwan ist die geeignete Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Sie wäre die erste Frau und hat bei ihrem zweiten Antritt nach 2004 auch gute Chancen sich gegen Horst Köhler durchzusetzen, denn die Wahlen in Bayern werden zu einem Stimmenverlust der Union in der Bundesversammlung sorgen. Sie hat in allen Parteien Sympathisanten; auch weil gewisse Teile der CDU nicht hinter Köhler stehen. Es wird also spannend, jedoch erst 2009. Nun steht uns ein Jahr Wahlkampf ums höchste Staatsamt bevor. Dem neuen Bundespräsidenten kann das allerdings nur schaden.

Der Glasperlenspieler