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Posts Tagged ‘Hessen’

Roland Koch – du schöner Schmetterling

Die gute Nachricht zu Beginn: Heute ist der Tag des Barack Obama und nicht der des Roland Koch. Heute kann man einen Neuanfang in den USA feiern, von dem sich viele frischen Wind, neue Ideen und innovative Handlungsmuster erwarten. Dieser Obama weiß zu gefallen und die Erwartungen sind enorm. Guantanamo, Irak, Afghanistan; Finanzkrise, Umwelt, Gesundheitssystem; das sind die großen Themen und alle müssen so bald wie möglich erfolgreich abgearbeitet werden. Da hat sich einer, und das mit Nachdruck, viel vorgenommen. Die Schultern dieses Mannes müssen die Last eines neuen amerikanischen Vertrauensvorschusses tragen und dieser wiegt schwer.

Doch nun zur traurigen Nachricht, die uns seit spätestens Sonntag, 18Uhr, zur vollen Gewissheit geworden ist: Wir haben hier in Deutschland keinen Obama, sondern wieder mal einen Koch. Roland Koch, der ehemals gefallene Engel von Wiesbaden, dessen Aura einen ganzen Saal ermüden kann und dessen politische Meinung in den letzten Wochen einem kleinen Bächlein glich, das sich den Weg des geringsten Widerstands sucht.

In den USA spricht man von einem „Lame duck“, einer lahmen Ente also, wenn ein neuer Präsident gewählt wurde, der alte aber noch übergangsweise weiter amtiert. Eine ähnliche Rolle nahm Roland Koch im vergangen Jahr ein: Zwar schaffte es Frau Ypsilanti zu keinem Zeitpunkt, eine Mehrheit des Landtags hinter sich zu bekommen und Herrn Koch abzulösen, doch schienen die letzten Gesänge auf ihn eingestimmt und in den großen Zeitungen des Landes wurden schon Nachrufschreiben vorbereitet. Ein Lame duck hat an sich aber ein bedauernswertes Schicksal, denn ihm wird nichts mehr zugetraut, man schiebt ihn aufs Abstellgleis und wünscht einen guten Lebensabend.

Roland Koch, der sich entwindende Wurm, schmetterlingsgleich von der Puppe zur holden Fee, profitiert aber von einer unmöglichen SPD. Die vier „Abweichler“, wie man sie nun im Volke nennt, lassen den hessischen Roland erquicken und exhumieren ein politisches Schwergewicht. Dieses nun, äußerlich geläutert, tritt an und macht den Sack zu. Mit dem Steigbügelhalter FDP kann das gemischte Doppel Koch und Hahn das schöne Hessenländle regieren. Über Themen wird da nicht mehr gestritten, denn es ist wie mit getrennten Zwillingen: Man muss sich nicht kennen, man muss sich nicht lieben, man muss nicht einmal mit einander reden; allein das Aussehen reicht, um für die Öffentlichkeit zu wirken. Was für die hessischen Bürger dabei rumkommt und was die sich da eigentlich gewählt haben – lasst uns nicht darüber reden.

Der Glasperlenspieler

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Herr Beck, das haben Sie gut gemacht

Da dieser Blog in letzter Zeit nur von politischen Themen bestimmt wird, was nicht jedem gefallen mag, möchte ich auch gleich da weiter machen, wo ich beim letzten Eintrag aufgehört habe. Wenn ich nach Diskussionen schreie, dann ist das bei mir nicht anders, als in der elitären politischen Klasse.

Nun stehen wir vielleicht vor dem bundesweit ersten rot-rot-grünen Bündnis und schon will es keiner gewesen sein. Beck: keine Zusammenarbeit, Steinbrück: keine Beteiligung der Linken an der Regierung, Ypsilanti: keine direkte Zusammenarbeit. Naja. Wenn ich das einmal deuten dürfte:

1. Ypsilanti wird sich mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen.
2. Es wird einer Tolerierung geben, in dem Sinne, dass man mit der linken Mehrheit gemeinsame Projekte durchsetzen wird.
3. Diese Regierung wird sicher schon vor dem Ablauf der Amtsperiode Neuwahlen ansetzen.

Sicher, garantieren kann man das nicht, doch scheint der Wille von Kurt Beck Roland Koch als Hessen-Chef aus dem Amt zu treiben sehr hoch zu sein, höher allemal als die verteufelte Zusammenarbeit mit den ehemaligen linken Schmuddelkindern nicht einzugehen. Man kann ihm Wortbruch vorwerfen, wie es Westerwelle tut, der mit seiner FDP nun das Umfallerimage ablegen möchte, aber man kann ihm auch gratulieren:

Herr Beck,
das haben Sie gut gemacht.
Ein Zusammenfinden der linken Kräfte Deutschlands war überfällig, eine europäische Normalität wäre damit hergestellt. Die ewige Dämonisierung des linken Randes hätte deren Partei noch weiter erstarken lassen. Sie sind ein Fuchs, Sie. Die Linkspartei in der Regierung schwächen, entzaubern, den Mantel ablegen, die Hände reichen und die Messer hinterm Rücken wetzen.

Der Glasperlenspieler (kommt nicht umhin, sich vor Freude in die Unterlippe zu beißen)

Der große Zampanò und sein nahes Ende – Roland Koch adé

(Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen)

Spannend, spannend, spannend. Vier Stunden nach den ersten Prognosen, steht auch jetzt noch kein Ergebnis fest. Währenddessen in Niedersachsen alles klar ist, herrscht in Hessen noch banges Hoffen und elendes Warten.

Eines allerdings ist jetzt schon sicher. Roland Koch hat seine absolute Mehrheit im Wiesbadener Landtag verloren. Das ist das Wichtigste an diesem Abend. Genauso muss man allerdings der Linken gratulieren, die sich mit diesen beiden Wahlen fest in den westdeutschen Flächenländern etabliert hat.

Also: Niedersachsen bleibt schwarz-gelb und in Hessen ist noch alles offen, denn die Linkspartei ist das Zünglein an der Waage.

Der Glasperlenspieler

Edit (23.35Uhr):

Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse sind nun bestätigt. In Hessen sind die großen Parteien in etwa gleich auf, die FDP zieht an den Grünen vorbei und die Linke hat es in den Landtag geschafft. Damit wird es weiter spannend bleiben in den nächsten Tagen.

Hessen

CDU 36,8%
SPD 36,7%
FDP 9,4%
Grüne 7,5%
Linke 5,1%

In Niedersachsen ist das Ergebnis klarer. Die CDU kann ihrer Koalition mit der FDP fortführen, die Grünen haben sich leicht verbessert und auch hier ist die Linke in den Landtag eingezogen.

Niedersachsen

CDU 42,5%
SPD 30,3%
FDP 8,2%
Grüne 8,0%
Linke 7,1%

Geh wählen – aber nicht Roland Koch …

(Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen)

Heute also ist es soweit. In Hessen und Niedersachsen wird gewählt und es stehen, so will man hoffen, entscheidende Veränderungen an, in beiden Bundesländern.

In Niedersachsen ist die Lage allerdings klarer. Nach den letzten Umfragen kann Christian Wulff seine Koalition mit der FDP fortsetzen, sein präsidialer Stil scheint bei den Bürgern anzukommen und sein Gegner von der SPD, Wolfgang Jüttner, kommt mit seinen Argumenten nicht beim Wähler an. Es reicht eben nicht, populäre Themen wie den Mindestlohn und familiäre Probleme beim Ministerpräsidenten anzusprechen. Spannend bleibt hier nur, ob es Die Linke in das ländlich geprägte Niedersachsen schafft, was schon einer Überraschung gleich käme, auch wenn die letzten Prognosen positiv aussehen.

In Hessen obliegt den Linken eine tragende Rolle. Kommen sie in den Landtag, wird Koch seine absolute Mehrheit verlieren und auch für eine bürgerliche Koalition aus CDU und FDP wird es höchstwahrscheinlich nicht reichen. Das Thema der stärksten Partei ist auch noch nicht geklärt. Zwar sieht alles nach Kochs CDU aus und ich denke auch, dass die schweigende Mehrheit seinen Hardliner-Kurs unterstützt, aber ich lasse mich da gerne des Besseren belehren.

Für Roland Koch wird es trotzdem schwer. Es ist auch eine Niederlage für ihn, wenn er letztlich einer großen Koalition vorstehen muss oder gar eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP führen muss, was von den Kleinen allerdings vor der Wahl strikt abgelehnt wurde. Überhaupt wird es mit der Regierungsbildung schwierig, wenn es keine klaren Mehrheiten gibt. Das klingt wie eine Binsenweisheit, bekommt in Hessen allerdings besondere Schärfe, da sich die Parteien in diesem Bundesland erstens sehr unterschiedlich sind und zweitens jedwede neue Koalitionsdebatten abgelehnt wurden.

Man kann nur hoffen, immer wieder. Meine Wahlempfehlung: Erststimme SPD oder Grüne, Zweitstimme Die Linke. In beiden Bundesländern. Auf keinen Fall aber in Hessen CDU. Denn wer hier noch CDU wählt, der muss sich doch fragen lassen, wie er nachts noch schlafen kann und unseren ausländischen Mitbürgern noch in die Augen schauen oder die Verantwortung für Atomkraftwerke und deren Gefahren übernehmen kann.

Der Glasperlenspieler

Der Drachen hat sein Feuer verschossen: das nahe Ende des Roland Koch

Wahlkampf in Hessen (Teil1)

Der Wahlkampf in Hessen ist vorbei. Eigentlich hat er nie richtig begonnen und überhaupt war da nur ein Kampf. Es war der Kampf des Ministerpräsidenten Roland Koch um sein Amt, um seinen Einfluss in der CDU und um sein Ansehen in der Bevölkerung.

In der Bevölkerung ist Koch durchgefallen, auch wenn eine schweigende Mehrheit hinter seinen Vorschlägen zu härteren Jugendstrafen steht. Das zeigen allein seine persönlichen Umfragewerte, bei denen er den Amtsbonus aufgezehrt hat und nun weit hinter seine Rivalin Ypsilanti zurückgefallen ist. Auch an Einfluss in der CDU hat er verloren, distanziert sich Kanzlerin Angela Merkel in den letzten Tagen doch sichtlich vom ehemaligen Parteigranden, dessen Integrität mit unhaltbaren Forderungen wie dem Arrest für Zwölfjährige nun ganz verschwunden zu sein scheint.

Ob sich Koch noch einmal aus seinem eigenen Tief retten kann, darf bezweifelt werden. Der gesundheitlich schon seit Wochen angeschlagene Ministerpräsident wirkt wie ein Pferd, auf dem man reitet und das man nicht bändigen kann. Ständig schlägt es aus, man weiß nicht in welche Richtung es nun wieder galoppieren mag, man hat Angst vor dem Absturz. Es ist der Schritt in den Abgrund, den Koch nun gehen wird, es ist das Fehlen an politischer Kultur und eigener Überzeugung, der ihm zum Verhängnis werden wird. Koch ist kein Mann von besonderer Intelligenz, er ist ein strebsamer Machertyp, der dabei zu oft übersieht, dass zum Regieren auch Vernunft und Ehrlichkeit gehören und nicht nur die alltäglichen politischen Riten der alten Bonner Republik, als auch Hetzkampagnen gegen Ausländer oder das Schüren der Angst vorm politischen Gespenst des Kommunismus.

Nach dem heutigen TV-Duell, das er sich mit der SPD-Linken Ypsilanti lieferte, ist ihm nun auch die letzte Bastion verloren gegangen. Der große Drachen hat sein Feuer verschossen, die Oppositionsführerin zeigte ihm die Grenzen des guten Geschmacks und leitet das politische Ende der Regentschaft Roland Kochs ein.

Sollte er die Wahlen am nächsten Sonntag gewinnen, wäre es nur eine weitere Etappe hin zum Ende der Laufbahn von Koch und eine lange Durststrecke für die Menschen in Hessen. Man kann nur hoffen, dass es nicht so kommen mag.

Der Glasperlenspieler

Himmel und Hölle

Viel ist passiert in den letzten Tagen, der Jahreswechsel und die vergangene Weihnachtszeit wollten mit Neuigkeiten nicht geizen und die Erde ist gefroren.
Neben der Gewichtszunahme, die doch etwas höher ausgefallen ist als erhofft und den vielen schönen neuen Büchern und sonstigen Geschenken, die man an allen Ecken und Enden eingesammelt hat, ist in der Welt viel passiert, was einem die besinnliche Zeit vermiesen wollte.

Zu Heilig Abend starb Reinhard Heß, ehemaliger Skisprung-Trainer und liebenswürdiger Mensch von Grund auf.

Kurz darauf wurde Benazir Bhutto, Oppositionsführerin und Topfavoritin für die nun auf Mitte Februar verschobene Parlamentswahl in Pakistan, ermordet, was Pakistan in Sachen Demokratie weit zurückwirft.

Nach einem Überfall von jungen Menschen auf einen Rentner in der U-Bahn fordert nun Roland Koch, CDU-Ministerpräsident in Hessen, eine schnelle Abschiebung ausländischer krimineller Jugendlicher. Dass er mit solch fremdenfeindlichen Methoden Gedankenspiele betreibt, die nebenbei gesagt zur Folge hätten das junge Ausländer in Länder abgeschoben würden, die sie noch nie gesehen hätten und deren Kultur sie nicht kennen, ist vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahlen in seinem Bundesland klar zu entlarven und eine der billigsten Methoden um Stimmen zu werben. Es gibt nichts Schlimmeres und Verächtlicheres als mit Ausländerhetze noch ein paar Wähler rechtsextremer Parteien an sich zu binden und ich kann folglich nur davor warnen, sein Kreuz am 27.Januar in Hessen bei der CDU zu machen.

Das sind nur drei Punkte, die um den Jahreswechsel wichtig waren. Es gab viele mehr. Die zu kommentieren würde viele Stunden dauern, also lassen wir das einfach.
Was bleibt also übrig und was bringt das neue Jahr? Zunächst erstmal nicht viel Neues, denn die eingangs erwähnten Neuigkeiten sind oft nur die ollen Kamellen von vorgestern. Zu Silvester herrschte in Dresden Ausnahmezustand, am Theaterplatz war Weltuntergangsstimmung trotz tagheller Leuchtgeschosse, was ergo mit plumpen Parolen besoffener junger Frauen und Männer gefeiert wurde. Gäbe man der Sinnlosigkeit eine Note, könnte es nur ein „sehr gut“ sein, denn daran mangelte es nicht.
Aber ja, man lebt ja hier und man steht jeden Morgen wieder auf. Über Dummheit kann man streiten. Auch über Sinnlosigkeit?

Der Glasperlenspieler (fand die bunten Farben aber schön)

[Wetter: überwiegend bewölkt, minus ein Grad;
Buch aktuell: Max Frisch – Stiller]