Wahljahr 2011

Das politische Jahr 2011 startet mit vielen spannenden Fragen, Streitereien und Vorbereitungen für die sieben Landtagswahlen, die auf dem Tableau stehen. Wenn es so viele Wahlen in einem Jahr gibt, dann ist man in der Vergangenheit immer davon ausgegangen, dass sich an Reformvorhaben und ähnlichem nicht viel tun wird. Das wird auch dieses Jahr nicht anders sein. So zumindest lassen es die neuesten Eindrücke vermuten, die man aus dem Regierungslager so mitbekommt. Schäuble sagt Steuersenkungen für 2011 ab, die FDP dementiert und verspricht Besserung. Im Streit um die neuen Hartz IV-Regelsätze ist auch keine Einigung in Sicht. Obgleich Waffenruhe erklärt wurde, keifen sich die Verhandlungsführerinnen gegenseitig an und schreiben böse Briefe. Was es den Arbeitslosen nützt, bleibt abzuwarten.

In der FDP rumort es gewaltig und alles wartet gespannt auf das Dreikönigstreffen in Stuttgart. Ob sich Westerwelle am Parteivorsitz halten kann, wird unter Anderem auch davon abhängen, ob er es schafft, die Parteibasis hinter sich zu bringen und die verschiedenen Flügel zu einen. Hier ist die Tendenz eher dahingehend, dass sich Westerwelle möglicherweise bis zum Parteitag an der Spitze hält, dann aber nicht mehr antritt. Vieles wird auch davon abhängen, wie die FDP bei den kommenden Landtagswahlen abschneidet. Für die FDP ist ein Neuanfang unabdingbar, so sie nicht in der Versenkung verschwinden möchte. Ob es momentan geeignete Nachfolger gibt, ist allerdings zu bezweifeln: Generalsekretär Lindner gilt als zu unerfahren, aber beliebt, Wirtschaftminister Brüderle als zu alt und zu wenig vermittelbar.

Wie gewohnt trifft sich auch die CSU in Wildbad Kreuth zur Klausurtagung. Und auch bei den Bayern ist nicht alles Gold, was glänzt. Nach dem Streit um Rente und Wehrreform, beides wichtige Themen für Seehofer, erwarten nicht Wenige ein reinigendes Gewitter. Wie lange sich Seehofer noch halten kann, darüber kann man zwar lange debattieren, auf einen plötzlichen Wechsel an der Spitze deutet aber zunächst nichts hin. Interessant ist in dem Zusammenhang eine neue Wahlumfrage, die der CSU, wenn am nächsten Sonntag gewählt werden würde, 45% zuschreibt. Parteichef Seehofer aber würde mit seinen persönlichen Werten deutlich schlechter abschneiden, Verteidigungsminister zu Guttenberg würden die Befragten mehr Führungskraft zutrauen.

Die Wahlen werden das Jahr also gliedern, sie werden politische Entscheidungen schwieriger machen und die Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien verdeutlichen. Am 20. Februar wird in Hamburg gewählt, am 27. März in Rheinland-Pfalz und am 22. Mai in Bremen. Bei diesen drei Wahlen kann man damit rechnen, dass die SPD den Ministerpräsidenten (Kurt Beck) bzw. den Ersten Bürgermeister (Olaf Scholz, Jens Böhrnsen) stellen wird. Bei den anderen vier Wahlen ist eine klare Vorraussage unmöglich. Am 20. März wird in Sachsen-Anhalt gewählt, hier zeichnet sich eine Weiterführung von Schwarz-Rot ab, da die SPD nicht in eine von den Linken geführte Regierung eintreten möchte. Eine Woche später wird in Baden-Württemberg gewählt und auch hier sind die Felle noch nicht verteilt. Schafft es Stefan Mappus das Ruder noch einmal rumzureißen und die unter dem Stuttgart21-Protest hochgespülten Grünen zu stoppen oder ist Baden-Württemberg das erste Land mit einem grünen Ministerpräsidenten (Winfried Kretschmann)? In jedem Fall spielt die SPD hier nur eine untergeordnete Rolle. Am vierten September wird im beschaulichen Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Umfragen zufolge könnte die CDU mit Hinzugewinnen rechnen, die SPD mit Verlusten. Ob es Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gelingt, wiedergewahlt zu werden, ist noch nicht vorauszusehen. Manche rechnen mit einer Wiederaufnahme von Rot-rot. Zwei Wochen später steht dann die letzte Landtagswahl des Jahres an – in Berlin. Hier ist jeder gespannt auf das Duell zwischen Bürgermeister Klaus Wowereit und der Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast. Zunächst sah es so aus, als könnte Künast Wowereit wirklich gefährden, in den letzten Umfragen hat sich das Blatt wieder leicht Richtung Wowereit gewendet. Hier ist der Ausgang ungewisser denn je. Die bürgerlichen Parteien FDP und CDU spielen in Berlin auf jeden Fall keine Rolle.

Für politisch Interessierte ein wirklich spannendes Jahr 2011. Man kann nur hoffen, dass es den Parteien gelingt, ein wenig Streit zu schlichten und sich nicht öffentlich andauernd die Beine zu stellen – vielleicht würde mehr Bereitschaft zur Kooperation auch dem Politikverdruss entgegen wirken. Man kann des weiteren nur darauf hoffen, dass zwischen den Wahlkämpfen auch noch Zeit bleibt für politische Entscheidungen. Wie auch immer …

Zum neuen Jahr wünsche ich allen Leserinnen und Lesern alles Gute, Gesundheit, Erfolg und Wohlergehen,

Christian Helfricht

Das Unbekannte begegnet uns

Als gestern in Berlin die Mauer fiel, saß Angela Merkel zwischen den versammelten Staatschefs und schaute, wie man sie eben kennt, wortwörtlich bedröppelt drein. Den ganzen Tag über hatte es geregnet und auch am Abend wollte es nicht schöner werden. Dabei hatten sich die Veranstalter viel Mühe gegeben, die Großen von damals waren alle nochmal nach Berlin gekommen (nur Helmut Kohl fehlte) und feierten besonders: sich selbst. Natürlich hörte man jede zweite Minute, dass es die Menschen waren, die diese Mauer niederrissen (so war es ja auch), doch überzeugen wollte das alles nicht. Seltsam dümmlich kam einem das Gezeter von Thomas Gottschalk vor, seine Fragen, seine Gestik und Mimik, erinnerten eher an einen miesen „Wetten, dass … ?“-Abend, als an die Würde eines unvergesslichen Moments. Vielleicht war das auch der Kanzlerin bewusst, als sie ihre Worte an die Menschen richtete …

Heute nun gab es die erste Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag. Zuvor war es schon zu kritischen Äußerungen seitens der Opposition gekommen, da die Regierungserklärung nicht gleich auf die Vereidigung der Kanzlerin und des Kabinettes folgte, nun allerdings hat die Regierungschefin die Karten auf den Tische gelegt. Kurz nach elf Uhr setzte Angela Merkel an und nach einer Stunde wusste man so viel, wie vorher: Anpacken, die Krise überwinden, Wachstum generieren, die Menschen mitnehmen, die Umwelt akzeptieren, Arbeitsplätze halten, Steuern senken, Generationengerechtigkeit wahren und die Soldaten unterstützen. Altbekanntes vermischt mit Euphorie und Entschlossenheit. Eine Rede, die besonders der FDP entgegenkommt, da die Steuersenkung nun konkret auf 2011 gesetzt wird, aber auch konservative Kreise anspricht, wenn beispielsweise vom Erziehungsgeld die Rede ist, dass gezahlt wird, wenn die eigenen Kinder von den Eltern zu Hause betreut werden.

Frenetischer Applaus schon während der Rede aus den Reihen der Regierungskoalition und wütende Schreie auf den Oppositionsbänken. Alte Spiele, alte Akteure und alte Gebärden. Steinmeier, der ehemalige Außenminister und jetzige Oppositionsführer wetterte gegen die Kanzlerin, warf ihr bewusste Täuschung der Bürger vor und sprach von der „Rolle rückwärts“ in der Atomfrage. Gleichzeitig ziehe Merkel neue Mauern hoch und reiße keine ein.

Da war sie also wieder, die Mauer. In der Berliner Republik ist sie beherrschendes Thema und wird es auch noch bis zur 20. Einheitsfeier bleiben. Das Feuerwerk, das gestern hinter dem Brandenburger Tor in den Himmel schoss kann auch den Weg in die falsche Richtung bedeuten, denn: Der Himmel ist viel zu weit entfernt, die Mauern sind hier und nicht dort, sie sind in den Herzen vieler Menschen leider immer noch fest verankert, sie führen zu gegenseitigem Misstrauen, Beschimpfungen und Vorbehalten. Diese Mauern sind nicht mit Händen zu greifen, sie sind implizite Mahner, die im Untergrund agieren und den Dolch an ungeahnter Stelle platzieren. Sie sind das Unbekannte, das man so schwer bekämpfen kann, gegen das keine Wachstumsrhetorik und keine Freudenfeier hilft. Dem Unbekannten kann man nicht begegnen, das Unbekannte begegnet uns.

Der Glasperlenspieler

Aus alt mach neu?

Der Regen ist vorbei und er hat die Hitze des Tages verdrängt, wie er das Vergangene nicht zu verdrängen in der Lage war. Er kann nicht darüber hinwegtäuschen: In der Reinigung mag die Heilung schlafen, doch erwecken kann sie niemand. Auch der frostigste Schauer mag das Übel der Welt nicht zu Verhindern wissen.

Aber doch: aus alt mach neu. Mit dem Einschlafen der alten Rubrik „Lied des Tages“, Leser hören Alters erinnern sich, steht nun mehr eine neue musikalische Schublade offen, aus deren Innern Klänge unterschiedlichster Couleur verbreitet werden müssen. Vom Namen her prätentiös und überbordend: Songs.

Teil eins kommt gleich ganz groß raus, so muss es diese Berliner Band zumindest vermuten lassen:

Songs 1:
Kissogram – She’s an Apple Pie

Der Glasperlenspieler

Spex – mehr Berlin, bitte

Vor einem Jahr ging für ein paar hoffnungslose Nerds die Welt unter. Ich war auch darunter. Im neuen Jahr sollte die neue Spex erscheinen, die neue Spex, die neue Spex, neu, neu, neu. Die Neuen wurden gehasst, wie man alles Neue hasst. Solidarität mit der alten Riege gezeigt, etc.

Und nun? Was ist nun? Man liebt die Neuen, wie man alle Neuen liebt. Die aktuelle Ausgabe, seit heute am Kiosk, ist inhaltlich klasse und überzeugt nun auch optisch voll und ganz. An die zwei-monatige Erscheinungsweise hat man sich gewöhnt, wie man sich an alles gewöhnt.

Es ist nicht die Glückseligkeit, die siegt, nein. Es ist der Respekt.

Der Glasperlenspieler (muss weiter lesen)

[Wetter: überwiegend bewölkt, minus ein Grad;
Buch aktuell: Uwe Johnson – Das dritte Buch über Achim, S.128]