Das Unbekannte begegnet uns

Als gestern in Berlin die Mauer fiel, saß Angela Merkel zwischen den versammelten Staatschefs und schaute, wie man sie eben kennt, wortwörtlich bedröppelt drein. Den ganzen Tag über hatte es geregnet und auch am Abend wollte es nicht schöner werden. Dabei hatten sich die Veranstalter viel Mühe gegeben, die Großen von damals waren alle nochmal nach Berlin gekommen (nur Helmut Kohl fehlte) und feierten besonders: sich selbst. Natürlich hörte man jede zweite Minute, dass es die Menschen waren, die diese Mauer niederrissen (so war es ja auch), doch überzeugen wollte das alles nicht. Seltsam dümmlich kam einem das Gezeter von Thomas Gottschalk vor, seine Fragen, seine Gestik und Mimik, erinnerten eher an einen miesen „Wetten, dass … ?“-Abend, als an die Würde eines unvergesslichen Moments. Vielleicht war das auch der Kanzlerin bewusst, als sie ihre Worte an die Menschen richtete …

Heute nun gab es die erste Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag. Zuvor war es schon zu kritischen Äußerungen seitens der Opposition gekommen, da die Regierungserklärung nicht gleich auf die Vereidigung der Kanzlerin und des Kabinettes folgte, nun allerdings hat die Regierungschefin die Karten auf den Tische gelegt. Kurz nach elf Uhr setzte Angela Merkel an und nach einer Stunde wusste man so viel, wie vorher: Anpacken, die Krise überwinden, Wachstum generieren, die Menschen mitnehmen, die Umwelt akzeptieren, Arbeitsplätze halten, Steuern senken, Generationengerechtigkeit wahren und die Soldaten unterstützen. Altbekanntes vermischt mit Euphorie und Entschlossenheit. Eine Rede, die besonders der FDP entgegenkommt, da die Steuersenkung nun konkret auf 2011 gesetzt wird, aber auch konservative Kreise anspricht, wenn beispielsweise vom Erziehungsgeld die Rede ist, dass gezahlt wird, wenn die eigenen Kinder von den Eltern zu Hause betreut werden.

Frenetischer Applaus schon während der Rede aus den Reihen der Regierungskoalition und wütende Schreie auf den Oppositionsbänken. Alte Spiele, alte Akteure und alte Gebärden. Steinmeier, der ehemalige Außenminister und jetzige Oppositionsführer wetterte gegen die Kanzlerin, warf ihr bewusste Täuschung der Bürger vor und sprach von der „Rolle rückwärts“ in der Atomfrage. Gleichzeitig ziehe Merkel neue Mauern hoch und reiße keine ein.

Da war sie also wieder, die Mauer. In der Berliner Republik ist sie beherrschendes Thema und wird es auch noch bis zur 20. Einheitsfeier bleiben. Das Feuerwerk, das gestern hinter dem Brandenburger Tor in den Himmel schoss kann auch den Weg in die falsche Richtung bedeuten, denn: Der Himmel ist viel zu weit entfernt, die Mauern sind hier und nicht dort, sie sind in den Herzen vieler Menschen leider immer noch fest verankert, sie führen zu gegenseitigem Misstrauen, Beschimpfungen und Vorbehalten. Diese Mauern sind nicht mit Händen zu greifen, sie sind implizite Mahner, die im Untergrund agieren und den Dolch an ungeahnter Stelle platzieren. Sie sind das Unbekannte, das man so schwer bekämpfen kann, gegen das keine Wachstumsrhetorik und keine Freudenfeier hilft. Dem Unbekannten kann man nicht begegnen, das Unbekannte begegnet uns.

Der Glasperlenspieler

Grüne Machtfantasie? I wo!

Manchmal ist man es leid immer und immer wieder die gleichen Themen anzuschneiden, doch ab und an kann man einfach nicht anders. Und es geschieht ja nicht aus einer Armut an Problemen, nein gewiss nicht, sondern viel mehr aus den aktuellen Gegebenheiten, die einen dazu zwingen.

Wiedermal die Grünen sind das Thema, oder waren es vielmehr. Am morgigen 29. März jährt sich der erste Einzug der Grünen in den Bundestag zum fünfundzwanzigsten Mal. Ein Viertel Jahrhundert im Parlament der Bundesrepublik, die von der Bonner zur Berliner mutierte und die aus den Grünen eine Partei werden ließ, wie jede andere im ehemaligen Machtgefüge. 25 Jahre Grüne in Verantwortung, 25 Jahre und die Bärte wurden immer kürzer, 25 Jahre und keine Ende in Sicht. Oder doch?

In Hamburg verhandeln die Grünen mit der CDU über das erste schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene, dabei stehen Themen wie das Kohlekraftwerk im Stadtteil Moorburg und längeres gemeinsames Lernen auf der Agenda. Urgrüne Themen, könnte man meinen. Doch da fangen auch die Probleme an. Die Grünen stehen für grüne Themen, gut, die Ökos eben, Demos für die Freie Heide und die weitere Erschließung regenerativer Energiequellen. Den Grünen gebührt der Dank für die Verteidigung von ökologischen Themen.

Nun muss man sich aber fragen, inwiefern man damit in Zukunft noch auskommen kann. Alle anderen Parteien haben sich dieser Themen angenommen, Angela Merkel gilt im Ausland als Klima-Kanzlerin (was an der Realität zwar meilenweit vorbeigeht, verteidigt sie doch Atomlobby, etc.) und Deutschland ist international Speerspitze der Wir-packen-das-jetzt-an-Formel. Wer denkt da noch an die Grünen? Die SPD als Arbeiterpartei ist im Ruhrgebiet immer noch sehr gefragt, besetzt das Thema nun aber deutlich durch Umweltminister Gabriel (auch wenn er durch seine Luxusflüge doch an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat), die Linke fängt viele ehemalige Grüne auf und auch die FDP kann die veränderten Verhältnisse nicht mehr leugnen. Und so stehen die Grünen nicht mehr allein auf weitem Feld, sondern sind umgeben von Kontrahenten auf dem Basar Klimapolitik, die ihnen ans Kunstleder wollen.

Grüne Strategen, wie sie mit dem Rücktritt Bütikofers immer weniger werden, haben das gemerkt, jedoch zu spät gehandelt. Andere Themen werden besetzt, man probiert sich breit zu orientieren in Sozial- und Wirtschaftspolitik, überdenkt ethische Positionen und biedert sich teilweise stark an konservative Kreise an (Frau Künast im Interview mit der FAZ vom vergangenen Wochenende) und versucht sich außenpolitisch nach Joschka Fischer neu zu positionieren. Dabei klaffen alte Wunden neu auf und drohen die Partei in mindestens zwei Teile zu zerreißen (Realos und Alt-Linke). Prominente Mitglieder treten aus oder suchen ihr Heil in einer anderen politischen Heimat, wobei der selbsternannte Finanzexperte Oswald Metzger nur der bekannteste ist und in den alten Bundesländern für einen Wegzug steht, den die Grünen in Richtung rechts und besonders nach links nur schwer verkraften können.

Die Grünen waren früher ein Sammelbecken bunter Protestler, Frauenrechtler, Kommunisten und Sozis und genau da steht das Problem. Der Zusammenhalt an nur einem Thema kann auf lange Sicht nicht die Basis für stabile politische Arbeit sein, nicht als Grundlage gelten für das Programme einer politischen Partei. Alte Grüne sind untereinander zerstritten, treffen sich seit Jahren nicht mehr und lästern über vergangene Weggefährten.

Schon 1983 gab es Probleme, man wollte neu und frisch sein, die Prinzipien über den Haufen werfen (man denke an die Tatsache, dass niemand länger als zwei Jahre im Parlament sein sollte und nach eben dieser Zeit durch einen Nachrücker ersetzt wurde, um Amtsmüdigkeit und Machtversessenheit entgegenzutreten) und scheiterte doch an den eigenen Defiziten. Ahnung hatten nur wenige, in ökologischen Fragen waren sie Fundamentalisten mit einer Meinung, doch mit Lösungen konnte man nicht helfen. Ganz im Gegensatz zu heute.

Die Grünen befinden sich am Scheideweg. Entweder man streitet in der Partei intern über eine gemeinsame Linie in zentralen Fragen des politischen Tagesgeschäfts und entwickelt Vorstellungen, wie es in den nächsten Jahrzehnten weitergehen soll; so kann man überleben. Oder man macht weiter wie bisher: reibungslos, spannungslos, konformistisch. Man ist Machtbeschaffer für die anderen Parteien und verliert dabei jede Glaubwürdigkeit. Man steht der FDP in neoliberalen Bestrebungen in nichts nach und verteidigt auf der anderen Seite den Mindestlohn von Sozialdemokraten und Linkspartei. Doch wen wirst du auf dem nächsten Wahlzettel ankreuzen, lieber Wähler? Original oder Plagiat?

Der Glasperlenspieler