Kann es noch schlimmer kommen?

Man dachte noch wenige Tage vor der Wahl: vielleicht schafft es die SPD ja doch noch, vielleicht holen sie noch ein wenig auf – doch die Ernüchterung folgte postwendend: Das historisch schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit und eine schwarze-gelbe Mehrheit. Kann es noch schlimmer kommen?

Also mal ehrlich: Das hat die SPD nicht verdient. Doch gleichzeitig war es wahrscheinlich mal notwendig. Die SPD kann sich nun regenerieren und muss das auch wirklich tun. Das bedeutet: es braucht neue, junge Kräfte; es muss programmatische Klarheit geben: weiter Agenda-Politik oder eine Neuentdeckung linker Positionen; es bedarf einer Öffnung zur Linken.

Aber über das Ergebnis der SPD ist schon viel geredet worden, auch über Münteferings möglichen Abgang. Viel mehr muss man mal in die Hintergründe schauen und erste Stimmen von Schwarz-Gelb hören: Westerwelle spricht nicht mehr von Steuersenkungen, eher von Entlastungen der Bürger. Das erste Wahlversprechen also schon wenige Stunden nach der Wahl gebrochen. Und das vom ach so staatstragenden Westerwelle, dem Außenminister in spe. (Wer kann sich das nur vorstellen???)

Und die CDU/CSU muss sich klar positionieren gegen die FDP, denn die Bürger müssen sich nun an Merkel wenden. Sie muss das Soziale gegen marktradikale Positionen der Freiheitlichen durchsetzen. Die meisten Bürger, die nun FDP wählten, haben das FDP-Programm wahrscheinlich nie gelesen, wie könnte man sonst da ankreuzen …

Alles in allem: Ich bin enttäuscht, meine zwei Stimmen für die SPD haben nichts mehr genützt. Vier Jahre muss man sich nun gedulden und auf starke, linke Oppositionsparteien hoffen, denn nur sie können das Land wirklich erneuern. Dazu allerdings muss sich zunächst die SPD erneuern.

Zeit wird’s! Auf geht’s! Glück auf!
Der Glasperlenspieler

Und kennen Sie den schon? Westerwelle, der große Außenexperte, und seine Englischkenntnisse
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SPD geht in die Offensive: Gesine Schwan soll Bundespräsidentin werden

Jede Woche das gleiche Spiel. Nach Vorstands- und Fraktionssitzung gibt es die allmontaglichen Pressekonferenzen der im Bundestag vertretenen Parteien, in denen Äußerungen aus den Sonntagszeitungen kommentiert und neue Verstrickungen und Verwirrungen entflochten werden. Nichts Besonderes, ohne sie wäre es auch nicht anders.

Gestern allerdings war ein Thema von weitreichenderer Bedeutung: Gesine Schwan möchte die erste Bundespräsidentin werden. Und keiner konnte stillhalten. Die Union schreit verärgert mit ihren Großmäulern Kauder und Merkel, möchte aber an der Koalition festhalten, die FDP kann gar nichts verstehen, Grüne und Linke wollen sich noch nicht festlegen. Und Kurti Beck, Großmeister der SPD, kommt nicht umhin, allen Unkenrufen entgegenzuwerfen, dass sich ein Sozialdemokrat von dieser Gruppierung (gemeint ist Die Linke) nicht wählen lassen werde. Getuschel und Geraune, doch wer ist Gesine Schwan?

Gesine Schwan ist Politikwissenschaftlerin und momentan noch Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder. Sie ist Katholikin, Trägerin des Bundesverdienstkreuzes der BRD und erhielt den von der Zeit vergebenen Marion-Dönhoff-Preis. Als Koordinatorin für die Deutsch-Polnische Zusammenarbeit hat sie sich deutliche Verdienste erworben; auch in der SPD, in der sie Vorsitzende des Deutsch-Polnischen Forums ist. Sie hat sich in ihrer Habilitationsschrift mit Karl Marx beschäftigt, ihre Forschungsfelder und Schriften liegen im Zusammenhang mit Antikommunismus und den demokratischen Möglichkeiten des Sozialismus, Friedenssicherung und kultureller Vielfalt in Europa.

Frau Schwan ist die geeignete Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten. Sie wäre die erste Frau und hat bei ihrem zweiten Antritt nach 2004 auch gute Chancen sich gegen Horst Köhler durchzusetzen, denn die Wahlen in Bayern werden zu einem Stimmenverlust der Union in der Bundesversammlung sorgen. Sie hat in allen Parteien Sympathisanten; auch weil gewisse Teile der CDU nicht hinter Köhler stehen. Es wird also spannend, jedoch erst 2009. Nun steht uns ein Jahr Wahlkampf ums höchste Staatsamt bevor. Dem neuen Bundespräsidenten kann das allerdings nur schaden.

Der Glasperlenspieler