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Bundespräsidentenwahl: Fanal der Zukunft?

Herr Bundespräsident,

ich gratuliere Ihnen zur erneuten Wahl für unser höchstes Staatsamt in Deutschland und hoffe, dass Sie es weiterhin so gewissenhaft ausüben werden.
Ferner gratuliere ich Ihnen zur Entscheidung gleich im ersten Wahlgang. Ich verstehe dies natürlich als deutliches Signal im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in diesem Jahr noch ansteht. Und auch wenn Sie es nicht so verstanden haben wollen, gratuliere ich Ihnen auch für ihre bürgerliche Mehrheit, die Sie gewählt hat.
Gleichwohl schätze ich Ihre Integrität und Ihr Engagement für die Benachteiligten in unserem Lande, ja auf der gesamten Welt. In Ihren vorbildlichen Reisen in ferne Ländern deuten Sie immer wieder an, dass es sich lohnt ein wachsames Auge für Konflikte und Brennpunkte zu haben, sich als Mahner für ein ethisches Miteinander einzusetzen.
Grundsätzlich ist Ihre Vorstellung, der Politik im Reichstag ab und an die Leviten zu lesen, eine erfrischend neue Auslegung Ihrer Repräsentationsgewalt.

Mit freundlichen Grüßen,
Glasperlenspieler

Sehr geehrte Frau Schwan,

mit Kummer habe ich die Entscheidung der Bundesversammlung zur Kenntnis genommen, sie nicht zur neuen Bundespräsidentin zu wählen. Ich hätte es Ihnen von Herzen gewünscht.
Zudem möchte ich mich im Namen der Bundestagsverwaltung bei Ihnen entschuldigen, dass das Ergebnis der Auszählung schon vor offizieller Bekanntgabe publik wurde und sie damit eine öffentliche Demütigung über sich ergehen lassen mussten. Ferner entschuldige ich mich für die unplanmäßigen Verzögerungen im Vorfeld der Bekanntgabe.
Gleichwohl habe ich größten Respekt für Ihren Mut und Ihre Offenheit gegenüber dem höchsten deutschen Staatsamt. Ihre Bewerbung gilt auch als Fanal für die Durchsetzung der Interessen der Frauenbewegung, obgleich Ihre Chancen angesichts der Mehrheiten im Bundestag und in den Länderparlamenten nur gering waren.

Mit freundlichen Grüßen,
Glasperlenspieler

———

Soll man Horst Köhler gratulieren oder enttäuscht darüber sein, dass Frau Gesine Schwan die Wahl zur Bundespräsidentin mit deutlicher Mehrheit verfehlt hat? Darf man froh darüber sein, dass das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland zwar faktisch existiert, dessen Entscheidungskompetenzen jedoch äußerst gering sind?

Grundsätzlich könnte man meinen, dass der Bundespräsident wichtig sei für ein demokratisches System. Er verfügt über die Möglichkeit den Bundestag aufzulösen, schlägt den Bundeskanzler vor, kann Gesetze in Form des Nichtunterzeichnens zurückweisen, kann in gewissem Maße die Parteienfinanzierung überwachen, aber auch das Begnadigungsrecht auf Bundesebene ausüben. Hört, hört. Welche ehrenvolle Aufgaben.

Wie jedoch wird der Bundespräsident in der Öffentlichkeit wahrgenommen? Wenn Horst Köhler, der gegenwärtige Bundespräsident, auf Auslandsreise ist, dann vertritt er die BRD und deren Interessen. Er führt Gespräche, deren Inhalt nicht immer kolportiert wird, zeigt sich dort, wo nach ihm gewunken wird. Er präsentiert sich als Zuhörer, aber auch als Mahner und Sinnstifter. Er kann Debatten anstoßen, ist in Sachen der Tagespolitik aber zum Stillschweigen verpflichtet. Ihm ist parteipolitisch Zurückhaltung geboten, doch gerade so nimmt man ihn wahr.

In den Geschichtsbüchern ist nicht die Rede von der moralischen Instanz, sondern der politischen Gewalt. Weist der Bundespräsident ein Gesetz zurück, macht er sich bei den Regierenden unbeliebt, füttert aber die oppositionelle Grundtendenz „des Volkes“. Und nur so darf man auch die Wahl durch Volksvertreter alle fünf Jahre verstehen: Nicht an vorderster Front kämpft dieser Mann, der gute Horst, sondern im Stillen. In seinen Gedanken ringt die politische Seele, doch die Worte sind gemach. Deswegen ist auch die Direktwahl keine wirkliche Möglichkeit: Der Bundespräsident vertritt nicht das Volk, sondern den Staat.

Aus diesem Grunde darf man die Entscheidung, die nun durch die Bundesversammlung getroffen wurde, auch nicht missverstehen: Es geht nicht um die Zukunft dieses Landes, es geht nicht um eine Richtungsstellung der Politik. Es geht schlicht und einfach um eine Wahl eines Repräsentanten des politischen Systems der BRD. Deswegen sind Emotionen auch so unangebracht, deswegen verbietet sich jegliche Auslegung, was morgen und übermorgen zu sein hat. Und darum ist es auch kein Zeichen für den Ausgang der Bundestagswahl im September. Und das ist auch gut so!

Der Glasperlenspieler

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