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Frau Lieberknecht und die Althaus-Riege

Du darfst dir nie ganz sicher sein. Das sind Worte, die besonders in der Politik gelten. Und: In der Politik gibt es keine Freundschaften, nur Zweckgemeinschaften. Was vielleicht hart klingt und in Ausnahmefällen nicht stimmen mag, wird Frau Lieberknecht(CDU) nach dem Scheitern in den ersten zwei Wahlgängen um das Ministerpräsidentenamt wohl durch den Kopf gegangen sein.
Wer war nun der Heckenschütze, wer hat Frau Lieberknecht zunächst ins offene Messer fallen lassen? Wem wäre es am ehesten zuzutrauen und was sind die Argumente? All diese Fragen führen zu nichts, denn sie können nie mit letzter Gewissheit beantwortet werden. Die wichtigere Frage ist die nach der politischen Verantwortung und den Konsequenzen für das Land und dessen neue Regierung. Was kann eine angezählte Ministerpräsidentin erreichen? Wie soll regiert werden mit der Gewissheit von Abweichlern in den eigenen Reihen? Was bringt Thüringen eine Regierung, die schon bei der Frage nach dem wichtigsten Amt Uneinigkeit zeigt?

Frau Lieberknecht, die einzige Ministerpräsidentin in Deutschland, durfte nun also auch schon Bekanntschaft mit dem Simonis-Effekt machen, und es scheint sich da eine Meinung zu bestätigen: Frauen werden in hohen Ämtern benachteiligt, ja ihnen wird weniger zugetraut ein Amt zu führen. Heide Simonis, die damals scheiterte, sagt: „Diese Männer, die so etwas tun, hassen Frauen.“ Ob es nun Männer waren oder nicht – wer weiß das schon. Allein die Frage, ob Frauen nur deswegen scheitern, weil sie eine Frau sind oder wegen ihrer Kompetenzen, steht hier zur Debatte. Und Frau Lieberknecht ist sicher für das Amt geeignet, wie auch immer man politisch zu ihr stehen mag. Woran also scheiterte sie zunächst?

Frau Lieberknecht hat sich schon große Zustimmung in der eigenen Partei erarbeitet, aber eben nicht nur. Das Lager um Althaus und andere Ex-Minister ist noch stark vertreten. Gegen sie muss Lieberknecht nun einen Balanceakt bestreiten: Auf der einen Seite muss sie sich abgrenzen, um politische Authentizität zu wahren und einen Neuanfang zu postulieren. Auf der anderen Seite darf sie keine politischen Hürden in der Fraktion aufbauen, muss persönliche Fehden vermeiden und Zugeständnisse machen. Nicht zu vergessen, darf sie auch die SPD nicht verschrecken, denn auch in der sozialdemokratischen Fraktion gibt es Widerstände gegen die schwarz-rote Allianz.

Frau Christine Lieberknecht steht also vor schweren Zeiten. Wichtig wird in den nächsten Monaten sein, dass persönliche Differenzen innerhalb der CDU nicht zur Belastung für das Land werden. Wichtig wird gleichzeitig, dass das Land eine Regierung hat, die handlungsfähig ist und sich nicht andauernd im Kreis dreht. Und wichtig wird schließlich, dass eine starke Opposition aus Linken, Grünen und FDP im Parlament jeden Schritt und Tritt genauestens überwacht und gegenbenfalls protestiert, denn eins bleibt: Thüringen hätte Rot-rot-grün deutlich besser getan, meint

der Glasperlenspieler

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