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Thüringer SPD-Chef Matschie: Unsere Basis interessiert mich nicht!

Noch vor wenigen Stunden hätte man fest auf Rot-rot-grün in Thüringen wetten können. Programmatisch habe man zu 80% überein gestimmt, sagt Linke-Chef Ramelow. Und auch die Grünen hatten nun zugestimmt. Doch dann kam der SPD-Parteivorstand und über dessen Entscheidung müssen auch Beobachter überrascht sein.

Was war passiert? Gestern, mittlerweile einen Monat nach der Landtagswahl in Thüringen, verhandelten SPD und Linke noch einmal über eine Koalition und vor allem über die Frage, wer neuer Ministerpräsident werden soll. Die SPD, die in den Wahlen deutlich hinter den Linken lag, beansprucht weiterhin das Amt, damit können die Linken jedoch nicht leben. Warum soll man sich auch als Partei zweiten Ranges behandeln lassen? Thüringens SPD-Chef Matschie verhandelt am Abend dann mit der CDU, da ist schon klar: die beiden kommen zusammen, es wird nur noch über die Posten verhandelt. Die CDU macht weitgehende Zugeständnisse und alle sind glücklich.

Alle? Während Matschie der Presse Interviews gibt, demonstriert die Basis, insbesondere die Jusos, gegenüber mit einem großen Transparent: „Schwarz-rot ist unser Tod“ Doch Matschie gibt sich trotzig: Man könne es nicht allen Recht machen. Die SPD-Basis, das sind die Parteimitglieder, ohne die die Führung nicht existieren würde, scheint den Thüringer SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie nicht zu interessieren.

Es ist jene Arroganz von einigen SPD-Politikern, die der SPD Schaden zufügt. Eine kleine elitäre Machtkaste, die meint alles besser zu wissen, die sich vor allem um Posten und die eigene Absicherung kümmert. Vielleicht ist die Moral aber auch eine andere: Können wir noch tiefer fallen, als es jetzt schon geschehen ist? Man möchte sagen: Verdient habt ihr es, wenn ihr die Stimmen der Bürger nicht hören wollt. Ein Politikwechsel in Thüringen bleibt damit aus. Und noch eins: Die Basis muss auf einem Parteitag über den dann stehenden Koalitionsvertrag abstimmen. Eine letzte Chance bleibt also.

Der Glasperlenspieler

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  1. 1. Oktober 2009 um 10:41 am

    Gedacht, dass Matschie mit der CDU zusammengeht, hatte ich von Anfang an.
    Matschie steht für Hartz IV, Agenda 2010 und für die Rente mit 68. Wie soll mit so einem Menschen eine neue SPD Politik aussehen?
    Die Verhandlungen dienten wohl nur der Täuschung seiner Wähler, bis zur Bundestagswahl.
    Die ist vorbei, jetzt kann er mit der CDU koalieren.
    Was Steinmeier ja auch nur zu gerne gemacht hätte.

    Wer SPD wählt bekommt CDU.

    Wenn die Basis dem Koalitionsvertrag zustimmt, dann wird Matschie die Thüringer SPD auf das Wahlniveau der Sachsen SPD bringen, nämlich unter 10 Prozent.

    Von Erneuerung und lernen aus der Wahllektion ist bei der SPD nichts zu merken. Wie ja auch die Phoenix Sendung gestern, mit der SPD Vorsitzenden NRW Hannelore Kraft zeigte.
    Sie betonte ja auch Agenda 2010, Hartz IV, Rente mit 68 und die Kriegseinsätze seien richtig.

    Liebe Grüsse

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