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Verhindert die Feinde der Demokratie!

Nicht mehr lange bis zur Bundestagswahl und eine richtige Stimmung dafür möchte nicht aufkommen. Die Themen fehlen zwischen den Parteien, die sind sich doch sowieso alle zu einig, etc.
Aber ganz so stimmt das ja nun doch nicht. In das allgemeine Gemecker möchte ich mich nicht einmischen, vielmehr einen Aufruf starten, der dazu bewegen soll, an die Wahlurne zu treten oder Briefwahl zu beantragen:

Man kann mit seiner Stimme viel verändern und dazu nur ein kleines Beispiel: Die rechtsradikale NPD ist soeben wieder in der Landtag des Bundeslandes Sachsen eingezogen, hat dabei einen gehörigen Teil ihrer Stimmen verloren, die Fünfprozenthürde aber gerissen. In Sachsen gab es aber eine sehr geringe Wahlbeteiligung, die grundsätzlich immer den kleinen und den radikalen Parteien zu Gute kommt. Dies bedeutet also, dass wenn vielleicht nur zehn Prozent mehr Bürger zur Wahl gekommen wären, die NPD wahrscheinlich nicht im Landtag sitzen würde und von Staatsgeld ihre Strukturen weiter ausbauen könnte. Das ist also schon ein wirklicher Grund zur Wahl zu gehen.

Ein zweiter nicht unwichtiger Aspekt ist der der demokratischen Mitbestimmung; dazu auch hier ein aktuelles Beispiel: Momentan steht Bundesverteidigungsminister Jung hart in der Kritik, weil es bei einem Angriff in Afghanistan, mit Beteiligung der deutschen Truppen, zu massenhaft zivilen Opfern gekommen ist, der Minister dies aber glasklar leugnet. Hier wird eine Misere deutlich, denn der Aufrag der ISAF ist hier nicht klar geregelt. Und da kommt der Wähler ins Spiel: Nur er kann mit seiner Wahl entscheiden, ob der Abzug aus Afghanistan beschlossen wird oder aber sogar noch ausgebaut wird. Hier kann der Wähler ausdrücken, ob er Friedenspolitik will oder Deutschland ein Teil DER internationalen Gemeinschaft bleibt, die sich mit kriegerischen Mitteln zu helfen weiß. Nicht oft hat man die Chance, so entscheidend an den Stellschrauben der Gesellschaft zu drehen, wie zu den Bundestagswahlen.

Doch die eigene Wählerstimme zählt noch mehr, denn sie ist grundsätzlicher noch ein Teil der Freiheitsrechte: Schauen wir in andere Regionen auf der Erde, wo es mit der demokratischen Teilhabe weniger gut steht, so sehen wir beispielsweise Birma (das heutige Myanmar) und die Militärdiktatur unter Machthaber Than Shwe. Die nächsten offiziellen Wahlen sind für das Jahr 2010 geplant, doch den Menschen im Lande wird ihr aktives und passives Wahlrecht genommen, wie wir an der Politikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sehen. Sie wurde etliche Male festgenommen und unter Hausarrest gestellt, denn sie scheint das Militärregime ins Wanken bringen zu können. Gleichzeitig gilt sie unter der Bevölkerung als Ikone der Freiheit und ist für die westliche Welt das Symbol und Mahnmal einer nach Freiheit rufenden Gesellschaft. Doch ihre Stimme muss schweigen, weil dem System die Demokratie fehlt.
Ähnliches zeigt sich in Afghanistan (wo Stimmzettel für wenig Geld gehandelt werden und circa 400 Wahllokale einfach nicht mitgezählt werden), im Irak (wo Demonstrationen mit Knüppel und Schusswaffe niedergeschlagen werden, wobei doch Wahlfälschungen mit offenen Augen zu sehen waren) oder auch für China und Russland (wo sich Machteliten festgebissen haben und Dissidenten nach und nach mundtot gemacht oder gleich ermordet werden).

In all den Fällen zeigt sich deutlich:
1. Wer nicht zur Wahl geht, darf sich nicht beschweren.
2. Wer nicht zur Wahl geht, verhöhnt jene auf der Welt, die gerne frei wählen würden.
3. Wer nicht zur Wahl geht, hilft Gruppierungen, die darin interessiert sind, das gegenwärtige demokratische System abzuschaffen.

In zwanzig Tagen ist Bundestagswahl: Geht hin!
Der Glasperlenspieler

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  1. 14. September 2009 um 8:47 am

    Das ist wirklich ein so interessantes Thema für mich!Der Artikel ist sehr informativ!Vielen Dank für den Beitrag!

  1. 10. September 2009 um 10:55 am

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