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Politischer Frühling

Es ist vielleicht noch nicht der Sommer, doch auch der Frühling kann mit wunderschönen Episoden draußen, an der frischen Luft wie man sagt, glänzen. Vielleicht ist es auch gerade diese Jahreszeit, die sich im Sinne des Klimawandels vielleicht noch weiter wachsender Bedeutung und Liebe erfreuen kann, die dem Menschen ein Empfinden von Neuanfang und Aufbruchsstimmung beschert. „Im Frühling kehrt die Wärme in die Knochen zurück“ (Vergil)

Der Frühling, er scheint auch politisch eine Rolle zu spielen. Nicht umsonst ist es der neue US-Präsident Barack Obama, der die Botschaft fürs Jahr 2009, ja für das ganze neue Jahrhundert mit nach Europa brachte: Eine Welt ohne Atomwaffen sei möglich, wenn auch er es Zeit seines Lebens vielleicht nicht mehr erleben werde. Die alten Atommächte Russland und China, Frankreich und England und auch das Land der unbegrenzten Möglichkeiten höchstselbst werden diese Botschaft mit mehr oder minder offenen Ohren aufgenommen haben, überzeugt scheinen heute nur wenige. Auch die faktischen Atommächte, im Besonderen Pakistan und Indien, denken gar nicht daran, die „Trumpfkarte Nuklearwaffe“ aufs Abstellgleis zu schieben. Doch wie heißt das Sprichwort? „Wer im Frühling nicht säht, wird im Herbst nicht ernten!“

Frühling in Deutschland bedeutet in diesem Jahr aber auch etwas anderes: „Der Frühling wird überbewertet.“ (Douglas Adams) Mitten in einer Weltwirtschaftskrise, die Deutschland im Gegensatz zu einigen asiatischen Länder noch nicht einmal richtig erreicht hat, keimt es unter den Nägeln der hiesigen Bühne der Öffentlichkeit. Bei der Autoindustrie geben sich die höchsten Politiker die Klinke in die Hand und überschütten sich mit Treuebekundungen und Unterstützungsallüren: ‚Wir greifen in den Markt ein, helfen lahmenden Unternehmen und holen uns noch ein paar Stimmen für die nächsten Wahl.‘ Doch die Bürger dürfen der Scheinsolidarität nicht trauen.

Es ist ein Frühling, den man hinsichtlich der politisch-wirtschaftlichen Lage nicht lieben kann, aber auch Sommer und Herbst versprechen keine großen Würfe. In einer schwierigen Zeit, die unglücklicherweise mit Wahlen und Wahlkämpfen durchzogen ist, müssen gesellschaftliche Wahrheiten genannt werden:

1. Will man die Soziale Marktwirtschaft erhalten, muss die Politik sich weitestgehend aus den Unternehmen heraushalten.
2. Politik kann gestalten, indem sie Anreize setzt und wachstumsstimulierend wirkt, nicht indem sie einzelne, dazu noch veraltete und ökologisch überholte Industriezweige mit Milliardenhilfen unter die Arme greift. D.h.: Opel muss sterben, wenn sich das Unternehmen nicht selbst helfen kann, Qimonda in Dresden muss schließen, wenn es nicht konkurrenzfähig ist bzw. Misswirtschaft seitens der Unternehmensführung betrieben wurde.
3. Politik muss da ansetzen, wo sie wirklich helfen kann: Nötig sind Investitionen in Bildung und Forschung, ÖPNV und ökologische Mobilität. Sie muss da unterstützen, wo Menschen unfreiwillig in Arbeitslosigkeit geraten und Perspektiven eröffnen. Sie muss in die Zukunft investieren, indem sie Kindern und Jugendlichen aus allen sozialen Schichten Teilhabe an der Gesamtgesellschaft ermöglicht.

Der Glasperlenspieler

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