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Die moderne SPD: Zwischen Notwendigkeit und Unmöglichkeit ihres Daseins

Nun kann man über die SPD sagen, was man will. Man kann ihr vorwerfen, sie interessiere sich nicht mehr für Politik, die dem kleinen Mann hilft. Man könnte meinen, sie geht rücksichtslos gegenüber Mitgliedern und Führungspersönlichkeiten vor und habe ihre Ideale verloren. Man könnte auch meinen, dass es die SPD schon in ein paar Jahren nicht mehr gibt. Jedoch muss man ihr die größten Verdienste für die heutige demokratische und soziale Politik zuweisen.

Die SPD, diese älteste etablierte Partei Deutschlands, geht auf Ferdinand Lassalles Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) von 1863 zurück, mitten in einem Jahrhundert, da sich auf Seiten der Linken alles in Bewegung befindet. Mit Wilhelm Liebknecht und August Bebel und der entstehenden Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, die sich 1975 mit dem ADAV zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammenschließt, ist der Grundstein für eine parlamentarische Linke in Deutschland gelegt. Schon zu dieser Zeit, in der vor allem marxistische Strömungen die Oberhand haben, zeigt sich die SPD gespalten. Die Reformer versammeln sich hinter der Revisionismustheorie, die den Klassenkampf als beendet ansieht und durch Sozialreformen Verbesserungen zur Angleichung der Lebensverhältnisse anstrebt. Wie sich die Zeiten doch gleichen …

Nach dem Tode Bebels und den zunehmenden Erfolgen bei Reichstagswahlen zeigt sich eine deutlich gemäßigtere Linie unter Friedrich Ebert, die Linken in der Partei spalten sich folglich ab (USPD, MSPD, Spartakusbund – KPD), kehren zum Teil später wieder oder radikalisieren sich weiter. Das bleibt wohl immer das Übel dieser großen Partei: ihre politisches Spektrum reicht von staatssozialistischen Regierungsansätzen bis zu neoliberalen Reformgedanken. Diese zwei Pole unter einen Hut zu bringen, muss zum Scheitern verurteilt sein, es sei denn, Respekt und Augenzwinkern gehören zu den höchsten Werten einer Partei.

Doch in ihrem breiten Meinungsspektrum liegt auch der Erfolg der SPD. Sie kann nur existieren, weil sie eine Politik vertritt, die nicht klassisch auf eine soziale Schicht ausgerichtet ist, sondern als Volkspartei alle, vom Arbeitslosen bis zum Unternehmer, zu einem gehörigen Prozentsatz hinter sich vereinen kann. Dieser Kampf, der sie auch nach dem zweiten Weltkrieg weiter beschäftigt und speziell das Godesberger Programm von 1959 sind für die moderne SPD das, was für die Menschen das Wasser ist: Überlebensnotwendigkeit. Durch ihre Abwendung von überholten Klassenkampfmodellen, die sich erst langsam durchsetzt, hat sich die SPD für eine politische Tendenz entschieden, nicht für eine deutliche Richtung. Durch die neue Ostpolitik von Willy Brandt (weitergeführt durch Helmut Schmidt) zeigt die SPD außenpolitisches Entspannungsprofil, in dessen Tradition nicht zuletzt Frank-Walter Steinmeier handelt. Seine Äußerungen zu Russland sind aktuell von großer Wachsamkeit und Realität durchzogen und nicht durch Ressentiments relativiert.

Die moderne SPD steht also in einem Spannungsverhältnis zwischen Notwenigkeit und Unmöglichkeit ihres Daseins. In ihr zeigen sich aber auch die Grundsätze einer modernen, vielleicht postmodernen, demokratischen Gesellschaft. Die SPD muss weiterhin die Partei sein, die sich um die Interessen der Schwachen und Abgehängten kümmert, darf dabei aber nicht die globalen Verhältnisse aus den Augen verlieren. Sie muss wieder eine führende Rolle in der deutschen und europäischen Politik erlangen, die ihr mit dem Erstarken der Linken in den alten Bundesländern verloren gegangen ist. Sie muss sich offen zeigen für Koalitionen mit allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien, weil gerade dies für die SPD das Motto sein muss: ‚Wir sind stark, denn wir sind tolerant und offen, sozial und demokratisch.‘

Der Glasperlenspieler

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