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Glashaus SPD. Wann fliegen die Steine?

Zuerst die Fakten: … SPD-Parteichef Kurt Beck hat überraschend sein Amt als Parteivorsitzender abgegeben … Franz Müntefering soll zum zweiten Mal den Parteivorsitz übernehmen … Außenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier wird bis zur Wahl Münteferings auf einem Sonderparteitag die Partei führen und Kanzlerkandidat der SPD zur Bundestagswahl 2009 werden … Am morgigen Montag berät der Parteivorstand über das weitere Vorgehen …

Dies ist also die Gemengelage nach einem politischen Erdrutschtag. Dies sind die Ergebnisse eines Durcheinanders, das gestern durch erste Meldungen zur Entscheidung der Kandidatenfrage ausgelöst wurde und dem verschiedene Kurzschlussreaktionen folgten. Man muss nun fragen, was für politische Konsequenzen zu ziehen sind.

Zum einen scheint für Kurt Beck nun das politische Ende gekommen zu sein. Zwar bleibt er Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, seine politische Karriere, die 1972 mit dem Eintritt in die SPD beginnt und einen Aufstieg über verschiedene politische und Parteiämter bis zum Vorsitzenden nimmt, wird nun jedoch mit dem Abschied aus der Bundespolitik abgebrochen. In einer persönlichen Erklärung nennt er eine gezielte Kampagne der Medien gegen seine Person und klare Falschdarstellungen als Gründe, keine integere Politik mehr verantworten zu können. Sein Handlungs- und Entscheidungsspielraum sei damit eingeschränkt, besonders seine Autorität habe er verloren.

Zum anderen bedeutet dies einen Neuanfang für Franz Müntefering, der nach dem Tod seiner Frau Ankepetra nun den Weg zurück in die Politik sucht. Richtig weg war er jedoch nie. Als kluger Denker und ehrlicher Sozialdemokrat vom alten Schlag ist ihm nun die Rolle beschieden, die er in den Jahren 2004 und 2005 schon einmal innehatte. Er ist einer der Großen in der SPD, seine Worte finden ebenso Gehör wie die der SPD-Vordenker Erhard Eppler und Egon Bahr. Seine Verbundenheit zu alten sozialdemokratischen Tugenden und sein Gespür für das Innenleben der Partei könnten der SPD wieder die Position im politischen Establishment verschaffen, die ihr eigentlich gehören sollte: das soziale Gewissen der Bundesrepublik.

Nicht zu vergessen, und das ging am heutigen Tage fast unter, die Entscheidung für den Kanzlerkandidat Steinmeier. Er sei bereit anzutreten, was jedoch nicht zu bedeuten habe, dass nun schon der Wahlkampf beginnt. Die Aufholjagd habe angefangen; in Wirklichkeit bleibt aber zu konstatieren: dies ist die letzte Chance der SPD. Wird das Duo Müntefering/Steinmeier nicht bald bessere Umfragen bringen, werden Kritiker, besonders auf Seiten der Linken, mit deutlichen Steinwürfen nicht rücksichtsvoll sein. Wird das Glashaus der SPD nun brechen?

Der Glasperlenspieler

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