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Die Wahl ist entscheidend

In einem Jahr und etwas mehr ist es wieder so weit. Der demokratische Staat ruft zur Stimmenabgabe. Bundestagswahl und Landtagswahlen in verschiedenen Bundesländern, deren Termine nur zum Teil genau feststehen. Ein Großteil möchte sich nun fragen: Wahlen – für was? Manchmal frage ich mich das auch … doch der grüne Zweig findet sich leichter als das Goldene Vlies!

Unser demokratische Rechtsstaat wird gerade durch regelmäßige Wahlen legitimiert, das ist keine Neuheit. Neu ist aber ein Verständnis von Wahlen, die sich als vom Bürger entfremdet darstellen. Wählte man früher aus Überzeugung, so tut man es heute aus Trotz. Unterstützte man früher eine Partei, wählt man heute nur gegen die andere politische Richtung. Legte man früher Pathos in den Wahlgang, der gleich nach dem Kirchgang das wichtigste am Sonntag war, schaut man heute zuerst, ob das Wetter mitspielt.

Überhaupt das Wetter: das politische Tagesgeschehen gleicht einer Wettervorhersage vom Vortag: ob man daran glaubt, liegt nur am Grad der Naivität. Dabei ist es doch viel einfacher, wie folgende Kurzdarstellung zeigt, die politische Landschaft zu entschlüsseln, wenn man von einigen Rechts-Links-Grundannahmen ausgeht:

  • CDU/CSU: Mitte-rechts;
  • SPD: Mitte-links;
  • FDP: Mitte-rechts;
  • Linke: links;
  • Grüne: Mitte-links

Daraus ergeben sich, zumindest für die kleinen Parteien konkret, deutliche Interessenvertretungen, die zumindest 50% der Politik der jeweiligen Partei ausmachen. Zumindest 25% lassen sich Partikularinteressen und 10%  Verwandteninteressen zurechnen. Damit bleibt der Spielraum für auf das Gemeinwohl ausgelegte Interessen mit 15% doch sehr gering. Doch hier kommt nun die Crux:

Das ist unser politisches System und genau so muss es funktionieren. Hätten wir keine Interessenvertreter, die eben zuhauf nicht unsere Interessen vertreten, wären wir zurück in der Anarchie, die sich nur fragwürdige Geister wirklich wünschen würden. Gerade im Widerspruch liegt der Sinn der Sache:

  • Gäbe es keine Studiengebühren, gäbe es keinen Protest dagegen, aber auch keine Unterstützer.
  • Gäbe es keinen Spitzensteuersatz müssten alle eine Flat Tax zahlen, die ärmsten der Armen wären am untersten Hungertuch und darunter.
  • Gäbe es keine Krankenversicherungsbeitrag, der von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gezahlt wird, müsste er nur aus der jeweils eigenen Tasche gezahlt werden.

Gerade weil wir nicht mit allem einverstanden sind, kann das uns Entgegengesetzte existieren. Gerade weil wir wählen, werden die gewählt, die wir nicht wollen. Gerade weil wir uns zu Hause auf dem Sofa über das Fernsehprogramm aufregen, läuft die nächste schlechte Sendung. Denn genau dein Nachbar schaut mit flehender Seele und voller Begeisterung gerade das Programm jeden Abend. Genau der da drüben hat nicht das gewählt, was du wolltest (und erst dessen Ehefrau/Ehemann) und schon sind da zwei Stimmen bei der SPD, die gerade du verabscheust. Denn genau in der ungleichen Meinung liegt der immense Vorteil dieses Systems: Es lässt Meinung zu. Ob es sie aufnimmt und verarbeitet, dafür kannst du dich selbst einsetzen oder musst resignieren.

Und so hat auch die Wahl in einem Jahr ihr Berechtigung. Denn ohne Wahl keine Wähler und Gewählten.

Der Glasperlenspieler

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