Startseite > Gesellschaft, Politik > Vernunft kann man lernen: Die Grünen. Und: Aufbruch mit nahem Ende?

Vernunft kann man lernen: Die Grünen. Und: Aufbruch mit nahem Ende?

In ökologischen Fragen kann man ihnen nichts vormachen, da sind sie Spitze und haben in allen Belangen Recht. Wofür die Grünen allerdings wirtschaftspolitisch stehen, konnte man lange Zeit nicht erkennen.

Vor Jahren änderte sich das dahingehend, dass die beiden verfeindeten Flügel aus Reformern und Fundis (oder Realos und Linke) zunehmend an Gleichgewicht verloren und sich, zumindest in den Spitzen der Partei, der so genannte „Reformflügel“ durchsetzte. Das bedeutete ein großes „Ja“ zur Agenda 2010 und der Hartz-Gesetzgebung von 2003 bis 2005, eine klare Orientierung auf marktwirtschaftliches Gewinnstreben und die Zustimmung zu völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in verschiedenen Teilen der Welt. Mit Fischer an der Spitze hielt man die Zügel der Macht fest in den Händen und wie es so oft ist, verfiel man den Gelüsten der weltpolitischen Entscheidungen und war verschiedenster Verantwortung nicht gewachsen.

Nun hat sich nach der Wahl im Jahre 2005 aber die Regierung ad acta gelegt und hängt in den Seilen der Oppositionsbänke, und da ergab es sich, dass man nun auch die Fundis wieder ausgrub. Beim jüngsten Parteitag hatte diese zwar keinen ganzen Erfolg, man kann aber schon sagen, dass sich Eines grundlegend geändert hat. Durch den Aufstieg der Partei Die Linke in das Spektrum des politisch Wählbaren, durch das Menetekel der drohenden Zerreibung zwischen Radikalkapitalisten alla FDP auf der einen und Sozialisten auf der anderen Seite und durch die brodelnde Basis, die schon auf dem letzten Sonderparteitag die Muskeln spielen ließ, haben die Grünen ihren politischen Weg der letzten Jahre verlassen und legen sich nun auf das warme Sofa des Sozialstaats. Man schließt sich der Meinung von Wohlfahrtsverbänden, Linkspartei und sozialen Strömungen an und möchte die eigene Agenda 2010 revidiert sehen, in dem man den ALG2-Satz auf mindestens 420€ erhöht und für eine Grundsicherung eintritt.

Ob mit dieser durchaus richtigen politischen Entscheidung Wählerstimmen gewonnen werden können, bleibt zu bezweifeln. Wenn sich die grüne Partei allerdings an diesem Thema übernimmt und der Erfolg ausbleibt, muss man die Frage stellen dürfen, was die Themen der Grünen sind, wenn nicht die Umweltpolitik, die nun aber auch von anderen Parteien beansprucht wird. Will die Partei nicht untergehen, muss sie neue Politikfelder erschließen und sich zu eigen machen. Ansonsten droht ihr der Untergang und das wäre ein schwerer Schlag für das Modell der Demokratie in Deutschland.

Der Glasperlenspieler (sucht die Energiesparlampen)

[Wetter aktuell: wolkig, ein Grad
Buch aktuell: unentschieden]

Advertisements
  1. Es gibt noch keine Kommentare.
  1. No trackbacks yet.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: