Als gestern in Berlin die Mauer fiel, saß Angela Merkel zwischen den versammelten Staatschefs und schaute, wie man sie eben kennt, wortwörtlich bedröppelt drein. Den ganzen Tag über hatte es geregnet und auch am Abend wollte es nicht schöner werden. Dabei hatten sich die Veranstalter viel Mühe gegeben, die Großen von damals waren alle nochmal nach Berlin gekommen (nur Helmut Kohl fehlte) und feierten besonders: sich selbst. Natürlich hörte man jede zweite Minute, dass es die Menschen waren, die diese Mauer niederrissen (so war es ja auch), doch überzeugen wollte das alles nicht. Seltsam dümmlich kam einem das Gezeter von Thomas Gottschalk vor, seine Fragen, seine Gestik und Mimik, erinnerten eher an einen miesen „Wetten, dass … ?“-Abend, als an die Würde eines unvergesslichen Moments. Vielleicht war das auch der Kanzlerin bewusst, als sie ihre Worte an die Menschen richtete …

Heute nun gab es die erste Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag. Zuvor war es schon zu kritischen Äußerungen seitens der Opposition gekommen, da die Regierungserklärung nicht gleich auf die Vereidigung der Kanzlerin und des Kabinettes folgte, nun allerdings hat die Regierungschefin die Karten auf den Tische gelegt. Kurz nach elf Uhr setzte Angela Merkel an und nach einer Stunde wusste man so viel, wie vorher: Anpacken, die Krise überwinden, Wachstum generieren, die Menschen mitnehmen, die Umwelt akzeptieren, Arbeitsplätze halten, Steuern senken, Generationengerechtigkeit wahren und die Soldaten unterstützen. Altbekanntes vermischt mit Euphorie und Entschlossenheit. Eine Rede, die besonders der FDP entgegenkommt, da die Steuersenkung nun konkret auf 2011 gesetzt wird, aber auch konservative Kreise anspricht, wenn beispielsweise vom Erziehungsgeld die Rede ist, dass gezahlt wird, wenn die eigenen Kinder von den Eltern zu Hause betreut werden.

Frenetischer Applaus schon während der Rede aus den Reihen der Regierungskoalition und wütende Schreie auf den Oppositionsbänken. Alte Spiele, alte Akteure und alte Gebärden. Steinmeier, der ehemalige Außenminister und jetzige Oppositionsführer wetterte gegen die Kanzlerin, warf ihr bewusste Täuschung der Bürger vor und sprach von der „Rolle rückwärts“ in der Atomfrage. Gleichzeitig ziehe Merkel neue Mauern hoch und reiße keine ein.

Da war sie also wieder, die Mauer. In der Berliner Republik ist sie beherrschendes Thema und wird es auch noch bis zur 20. Einheitsfeier bleiben. Das Feuerwerk, das gestern hinter dem Brandenburger Tor in den Himmel schoss kann auch den Weg in die falsche Richtung bedeuten, denn: Der Himmel ist viel zu weit entfernt, die Mauern sind hier und nicht dort, sie sind in den Herzen vieler Menschen leider immer noch fest verankert, sie führen zu gegenseitigem Misstrauen, Beschimpfungen und Vorbehalten. Diese Mauern sind nicht mit Händen zu greifen, sie sind implizite Mahner, die im Untergrund agieren und den Dolch an ungeahnter Stelle platzieren. Sie sind das Unbekannte, das man so schwer bekämpfen kann, gegen das keine Wachstumsrhetorik und keine Freudenfeier hilft. Dem Unbekannten kann man nicht begegnen, das Unbekannte begegnet uns.

Der Glasperlenspieler

Du darfst dir nie ganz sicher sein. Das sind Worte, die besonders in der Politik gelten. Und: In der Politik gibt es keine Freundschaften, nur Zweckgemeinschaften. Was vielleicht hart klingt und in Ausnahmefällen nicht stimmen mag, wird Frau Lieberknecht(CDU) nach dem Scheitern in den ersten zwei Wahlgängen um das Ministerpräsidentenamt wohl durch den Kopf gegangen sein.
Wer war nun der Heckenschütze, wer hat Frau Lieberknecht zunächst ins offene Messer fallen lassen? Wem wäre es am ehesten zuzutrauen und was sind die Argumente? All diese Fragen führen zu nichts, denn sie können nie mit letzter Gewissheit beantwortet werden. Die wichtigere Frage ist die nach der politischen Verantwortung und den Konsequenzen für das Land und dessen neue Regierung. Was kann eine angezählte Ministerpräsidentin erreichen? Wie soll regiert werden mit der Gewissheit von Abweichlern in den eigenen Reihen? Was bringt Thüringen eine Regierung, die schon bei der Frage nach dem wichtigsten Amt Uneinigkeit zeigt?

Frau Lieberknecht, die einzige Ministerpräsidentin in Deutschland, durfte nun also auch schon Bekanntschaft mit dem Simonis-Effekt machen, und es scheint sich da eine Meinung zu bestätigen: Frauen werden in hohen Ämtern benachteiligt, ja ihnen wird weniger zugetraut ein Amt zu führen. Heide Simonis, die damals scheiterte, sagt: „Diese Männer, die so etwas tun, hassen Frauen.“ Ob es nun Männer waren oder nicht – wer weiß das schon. Allein die Frage, ob Frauen nur deswegen scheitern, weil sie eine Frau sind oder wegen ihrer Kompetenzen, steht hier zur Debatte. Und Frau Lieberknecht ist sicher für das Amt geeignet, wie auch immer man politisch zu ihr stehen mag. Woran also scheiterte sie zunächst?

Frau Lieberknecht hat sich schon große Zustimmung in der eigenen Partei erarbeitet, aber eben nicht nur. Das Lager um Althaus und andere Ex-Minister ist noch stark vertreten. Gegen sie muss Lieberknecht nun einen Balanceakt bestreiten: Auf der einen Seite muss sie sich abgrenzen, um politische Authentizität zu wahren und einen Neuanfang zu postulieren. Auf der anderen Seite darf sie keine politischen Hürden in der Fraktion aufbauen, muss persönliche Fehden vermeiden und Zugeständnisse machen. Nicht zu vergessen, darf sie auch die SPD nicht verschrecken, denn auch in der sozialdemokratischen Fraktion gibt es Widerstände gegen die schwarz-rote Allianz.

Frau Christine Lieberknecht steht also vor schweren Zeiten. Wichtig wird in den nächsten Monaten sein, dass persönliche Differenzen innerhalb der CDU nicht zur Belastung für das Land werden. Wichtig wird gleichzeitig, dass das Land eine Regierung hat, die handlungsfähig ist und sich nicht andauernd im Kreis dreht. Und wichtig wird schließlich, dass eine starke Opposition aus Linken, Grünen und FDP im Parlament jeden Schritt und Tritt genauestens überwacht und gegenbenfalls protestiert, denn eins bleibt: Thüringen hätte Rot-rot-grün deutlich besser getan, meint

der Glasperlenspieler

Momentan bin ich krank und das Leben ist da ein ganz Anderes. Man nimmt den Tag anders wahr, kann manche Dinge sehr ausgedehnt beobachten, faulenzen und sich nach und nach entschleunigen. Wäre da keine Krankheit im Hinterkopf, könnte man das ganz gut genießen – so seine gewisse Zeit. Eine Verlangsamung kommt ja nie ganz zu einem Ende, das wäre ja auch schlimm. Wenn es soweit sein sollte, was würde man dann nur machen? Meine Verlangsamung ist noch am fließen, die Gerinnung kann verhindert werden.

Manchmal gibt es Phasen, da sind Auszeiten notwendig. Oft findet man dann aber nicht die Zeit, der Alltag holt einen ein und Verpflichtungen privat wie beruflich drängen einen zum Durchhalten. Man gibt mehr, als wirklich sein müsste, verliert irgendwann den Halt und fällt trotzdem aus.

Und so habe ich nun vor allem viel Zeit zum Lesen. Ich bin sehr froh, früh wieder ausgedehnt Zeitung lesen zu können, zum Beispiel. Das vermisste ich schon, gerade in den letzten Wochen, als mir andauernd schlecht war und das Lesen oft zur Qual wurde. Die Bücher, an denen ich las – Atemschaukel und Der letzte Weynfeldt – sie flossen nicht richtig, sie füllten letztlich nur noch die guten Stunden, von denen es immer weniger gab. Nun hoffe ich auf Besserung, doch leider fehlt mir noch das Licht am Horizont. Medikamente scheinen ja nicht von heute auf morgen zu wirken, redet man sich ein, doch Schmerzen gibt es schon viel weniger. Ganz bestimmt. Und ich habe auch schon wieder ein neues Buch gekauft, naja, sogar mehr als nur eins. Und auch die Kopfschmerzen lassen vielleicht nach und die anderen Leiden, irgendwann.

Also, es muss aufwärts gehen. Und das geht es auch. Mut ist eine Tugend, auch wenn man sie viel weniger besitzt, als man oft denkt – vorhanden ist sie doch,

der Glasperlenspieler

Träume ich oder ist dies die Wirklichkeit? Das Wochenende ist vorbei und alles ist anders. Alles ändert sich, wirkt wie entrückt und verzerrt, und doch wie eine Wiedergeburt alles Alten, wie ein Auferstehen nach elf Jahren Macht im Wartezustand. Die, die man 1998 begraben hatte, werden nun exhumiert. Es ist der Aufstand der Toten, die sich mit jungem Gras schmücken – wie oft kann man Leben denn wiederholen?

Nehmen wir Frau Leutheusser-Schnarrenberger. Schon 1992 war sie Justizministerin unter Helmut Kohl, trat dann wegen Unstimmigkeiten mit der eigenen Partei 1995 zurück und 14 Jahre später ist sie wieder an alter Stelle. Die „Jeanne d’ Arc der Bürgerrechte“ (Süddeutsche Zeitung) darf sich nun wieder um das kümmern, was sie schon immer interessierte. Was hat sich also verändert seit 1992?

Oder Rainer Brüderle. Der Träger des Großen Bundesverdienstkreuzes gilt als Verteidiger der Marktwirtschaft, als wortgewaltiger, manchmal pöbelnder Redner. Doch was darf man von ihm erwarten? Seine Kompetenzen als neuer Wirtschaftsminister sind gering, sein Amt steht im Schatten des Finanzministers, seine Entscheidungsgewalt darf sich in der nächsten Zeit Opel und Arcandor zuwenden. Brüderle ist einer, von dem man das Gefühl hat, dass er nie richtig da war, aber auch nie richtig weg. Auch er ist ein Politiker der Vergangenheit.

Das beste Beispiel der neuen Regierung bleibt allerdings Wolfgang Schäuble. Er gilt als politisch erfahren, als einer, der sich auch gegen den Willen anderer durchsetzt und seine Meinung immer klar vertritt, auch wenn er manchmal deutlich falsch liegt. Es ist ganze 20 Jahre (!) her, da war er schon Innenminister unter Kohl. Keiner in der Regierung kann soviel Erfahrung mitbringen, keiner bestimmte so lange die Geschicke Deutschlands mit. Er war es, der den Einigungsvertrag mit der DDR entscheidend lenkte. Das ist Wolfgang Schäuble. Ihm muss man große Verdienste zugestehen, doch auch er ist ein Politiker von gestern, einer, dem nochmal ein wichtiges Amt übergeben wird – wohl sein letztes, öffentliches in der Bundesrepublik. Er gilt als Hüter der inneren Sicherheit, aber auch als knallharter Beschneider der Freiheitsrechte.

Das sind drei Beispiele einer neuen Regierung, die so neu gar nicht ist und die mit den Jungpolitikern Rösler (Gesundheit) und zu Guttenberg (Außen) zwei Unerfahrene in die schwierigsten Ministerien setzt. Das ist eine neue Regierung, die den alten Außenminister Franz Josef Jung, der politisch schon verabschiedet wurde, in das in Zeiten sozialer Kälte wichtige Arbeitsministerium setzt und die blasse Annette Schavan das Zukunftressort Bildungs weiter verwalten darf.

Man möchte sagen: Bravo! Wie kann man einen Start in dieser Weise verschlafen, ja versauen gar? Und über die Themen ist ja noch nicht mal richtig gesprochen worden, schwere Punkte wurden in Kommissionen vertagt, Schattenhaushalte wurden verkündet und bestritten, die Gesundheit wird die Armen im Lande mehr und mehr belasten und die Laufzeiten der Atomkraftwerke werden verlängert. Es wird ein Betreuungsgeld beschlossen, das die Kinder aus den für ihre Sozialisation wichtigen Kitas heraushält, gesetzliche Mindestlöhne bleiben in weiter Ferne, die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, gentechnisch veränderte Lebensmittel sollen angebaut werden dürfen, die Entwicklungshilfe wird mehr und mehr dem Außenministerium untergeordnet, usw.

Das also ist Schwarz-gelb. Darauf und auf noch so einiges mehr müssen wir uns einstellen. Doch wir haben es so gewollt. Wer den Versprechen von Westerwelle, Merkel und Seehofer vor der Wahl glaubte, dem werden wenn nicht heute dann morgen die Augen geöffnet werden. Viele Errungenschaften, die unter Rot-grün eingeführt wurden und unter Schwarz-rot verteidigt oder erweitert, sind heute nichts mehr Wert. Vieles, das Deutschland in die Moderne des 21. Jahrhunderts geführt hat, wird nun auf den Stand von 1998 zurückgefahren, denn es sind die an der Macht, die seit damals nichts gelernt haben. Nun werden sich Slogans nach und nach entzaubern und nur die eine Hoffnung bleibt: dass es nicht allzu schlimm wird in diesen vier Jahren und dass sich die Sozialdemokraten bis 2013 wenigstens etwas erholen können.

Der Glasperlenspieler

Es sind in den letzten Wochen und Monaten wieder einige Wanderungen zusammengekommen, die ich nun hier wieder kurz nachvollziehen möchte. Wie immer mit einer Kurzbeschreibung, Wegpunkten zum Nachwandern und Kartenempfehlung.

Arnstein, Kleinstein, Pohlshörner
Buschmühle (im Kirnitzschtal) – (über den Reitsteig zum) Arnstein – Neuer Weg – Kleinstein (mit Kleinsteinhöhle) – Schwarze Schlüchte – Pohlshörner – entlang der Kirnitzsch Richtung Buschmühle
Schöne, teils anstrengende Rundwanderung, mit beschaulichen Treppen- und Leiteraufstiegen und großartigen Aussichten in die hintere Sächsische Schweiz. Besonders der Arnstein (Ottendorfer Raubschloss) mit seiner Zisterne und alten Spuren der Raubschlossanlage ist interessant. Beim Kleinstein sollte man die Höhle nicht übersehen, sie zweigt während des Aufstiegs links ab und ist nicht ausgeschildert.

(Karte: Sächsischer Kartographie Bl.92: Hintere Sächsische Schweiz, Blatt 2: Großer Zschand, Hinterhermsdorf mit Böhmischer Schweiz zwischen Mezna und Jetrichovice 1 : 15.000)

Bielatal
Schweizermühle – Bastei und Berthablick – Gedächtnishain – Rosengarten und Wetterfahnenfels – Kaiser-Wilhelm-Feste und Bielablick – Herkulessäulen – Ottomühle – (über den Kerbensteig Richtung) Johanniswacht und Sachsenstein – Nachbar – Schweizermühle
Eine Wanderung, die eigentlich gar keine ist. So viele Sehenswürdigkeiten auf einmal gibt es nirgendwo zu erblicken, jede Felsformation weckt neues Staunen. Die eigentlich kurze Wegstrecke wird dadurch zum ausgiebigen Spaziergang. Der Sachsenstein allerdings ist nur etwas für ganz Mutige.

(Karte: Rolf Böhm: Bielatalgebiet 1 : 10.000)

Bärenfangwände
Felsenmühle (im Kirnitzschtal) – Kleiner Zschand – Quenenwiesen – Heringsloch (der kurze Weg durch Försters Loch ist gesperrt)- Roßsteig – Der gehackte Weg (auf den Bärenfangwänden) – Kleiner Kuhstall – Marienhöhle – Abstieg in Richtung der Westelschlüchte (die sind aber gesperrt, sodass man links in die Raubsteinschlüchte abzweigen muss) – Neumannmühle (im Kirnitzschtal)
Eine Wanderung, die man unbedingt einmal gemacht haben muss: Die Bärenfangwände hat man oft für sich alleine, der kleine Kuhstall ist schon beeindruckend und die Ausmaße der Marienhöhle sind gewaltig. Besonders aber reizt der Abstieg von den Bärenfangwänden in die Westelschlüchte. Grüne Wildnis und unberührte Natur.

(Karte: Rolf Böhm: Kleiner Zschand 1 : 10.000)

Hockstein, Wartturm, Griesgrund
Hohnstein (Polenztal) – Hockstein – Knotenweg – Pionierweg – Schwedenlöcher – Wartturm – Fremdenweg – Griesgrund – Weiße Brüche – Elberadweg – Stadt Wehlen
Gleich am Anfang der Hockstein muss unbedingt einmal besucht werden. Der Aufstieg führt durch zwei enge Felswände und oben angekommen erfreut der Blick ins Polenztal. Der Wartturm, schräg unterhalb vom Basteiblick, ist eigentlich nur über einen Kletterzugang begehbar, musste aber unbedingt einmal gewagt werden. Der Ausblick gleicht dem von der Bastei, nur dass man sich nicht durch Besuchermassen drängen muss. Man sieht auch noch die Stelle des Felssturzes aus dem Jahr 2000. Das Highlight der Wanderung ist aber der Griesgrund, der als Bergpfad ausgezeichnet ist. Eine enge Schlucht mit einfachen Steigpassagen, Bäume liegen quer dem Wege, auch hier eine wilde, romantische Natur.

(Karte: Rolf Böhm: Die Bastei 1 : 10.000)

Kleinhennersdorfer Stein und Gohrisch
Bad Schandau Bf. – Täppichtsteig – Kleinhennersdorf – Königsteiner Steig – Aufstieg durch ‘Die Hölle’ – Kleinhennersdorfer Stein und drei Höhlen – Alte Rietzschgrundstraße – Gohrischsteinpromenade – Westaufstieg über den Falkengrund – Abstieg vorbei am Kletterfelsen ‘Abgetrennte Wand’ – Kurort Gohrisch – Hörnelweg – Annas Ruhe – Rietzschgrund – Bad Schandau Bf.
Schöne, teils anstrengende Rundwanderung durch verschiedene Aufstiege (Täppichtsteig, Hölle, Falkengrund). Spannende Höhlensuche am Kleinhennersdorfer Stein (Lichterhöhle, Einhöhle, Hampelhöhle) und interessanter Alternativaufstieg am Gohrisch, der eine brillante Aussicht bietet.

(Karte: Rolf Böhm: Festung Königstein und die Tafelberge 1 : 10.000)

Der Glasperlenspieler

Hach, es wird so lala draußen, kalt trotz Sonnenschein, der Herbst war auch nicht wirklich da und überhaupt: was wird denn das nur wieder für ein Winter? Unsere Wanderzeit erschöpft sich nun auch zusehens, sodass dieses Jahr eigentlich schon wieder vorbei ist. Was soll man nur hoffen, was fühlen, warum drückt es an allen Enden?

Man kann zufrieden sein, aber auch nicht. An der Uni läuft es wie immer mittelmäßig, Anspruch und Wirklichkeit finden den gemeinsamen Nenner immer weniger, Freunde scheinen sich zu verabschieden – aber das kann ja auch gut sein. Vielleicht entstehen neue Möglichkeiten, neue Freiheiten und Kapazitäten, vielleicht verabschiedet man sich von der Welt oder hofft auf eine neue. ‘Wer im Frühling nicht sät, wird im Herbst nicht ernten’, so sagt man ja. Lassen sie uns die Möglichkeiten also selbst nutzen, DA ist der Gestaltungsspielraum. Na komm, greif schon zu!

Auch heißt es: ‘Ist im Herbst das Wetter hell, bringt es Wind und Winter schnell’; schön, also doch abwarten. Ja was denn nun? ‘Das Schicksal ist erfinderischer als der Mensch’ – aha … das hilft doch auch nicht weiter. ‘Das Leben ist zu kurz, um es dem Schicksal zu überlassen’ – so wird schon eher ein Schuh draus, sie verstehen?

ALSO: Was nützt das Nörgeln! Lassen wir uns nicht einfach treiben, sondern packen selber an. Wenn uns die Regierung nicht so gefällt, hätten wir doch anders wählen können. Wenn uns das Wetter nicht gefällt, müssen wir uns eben anders anziehen. Wenn uns die Gesellschaft nicht behagt, wandern wir eben aus. Wenn uns das Essen nicht schmeckt, kochen wir uns selbst etwas. Wenn wir mit Gott nicht zufrieden sind, lesen wir in der Bibel. Wenn wir mit uns nicht zufrieden sind, …

Der Glasperlenspieler (empfiehlt Rainald Grebe)

Erst Matschie, dann Ulrich und jetzt? Nach den Landtagswahlen in einigen Bundesländern ist die politische Lage in Deutschland gespaltener denn je. Wir sehen auf der einen Seite (voraussichtlich) Schwarz-gelb auf Bundesebene, Schwarz-rot in Thüringen, Jamaika im Saarland und, wie heute vermeldet, Rot-rot in Brandenburg. In den anderen Bundesländern sieht es ähnlich aus: Schwarz-gelb bsw. in Sachsen, Schwarz-grün in Hamburg, Rot-Grün in Bremen, nur Schwarz bsw. in Bayern und nur Rot in Rheinland-Pfalz, aber auch Rot-rot in Berlin. Eine bunte Republik möchte man meinen, eine gesunde Demokratie lebt ja von der Abwechslung, von der Vieltfalt der Meinungen und Lebensentwürfe.

Doch schauen wir uns einmal die Kehrseite dieser vornehmlichen Vorbildlichkeit an, denn was ist in den letzten Tagen passiert? Zum einen hat Christoph Matschie (SPD) entschieden, dass ein Politikwechsel für Thüringen auch mit der verfilzten CDU möglich ist, wohl gemerkt gegen eine Mehrheit der Mitglieder der eigenen Partei, die sich nun zur Wehr setzen. Im Saarland hingegen hat sich Hubert Ulrich (Grüne) entschieden, dass er nicht mit Lafontaine kann und hat deswegen der Basis den Vorschlag gemacht eine Jamaika-Koalition zu etablieren. Dies ist neu für das deutsche Ländle und wie so oft ist auch das Saarland Vorbild für die Rest-Republik. Was das allerdings bedeutet, dabrüber muss man sich erst einmal Gedanken machen. Wie muss man sich Schwarz-gelb-grün also vorstellen? Ein grüner Umweltminister verwaltet Atomkraftwerke und streicht Förderungen für erneuerbare Energien? Ein grüner Bildungsminister ist gegen längeres gemeinsames Lernen und für Studiengebühren?

Und überhaupt: wie blind muss man denn sein oder wie machtversessen? Wie kann man mit einer CDU zusammenarbeiten, die sich zunächst für G8 (also acht Jahre Sekundarstufe anstatt neun) und Studiengebühren eingesetzt hat und nun nichts mehr davon wissen will? Wie kann der Wahlverlierer Peter Müller, der das Saarland an die Wand gefahren hat und bei der Wahl dafür bitter abgestraft wurde, weiter Ministerpräsident bleiben? Und warum müssen persönliche Animositäten über politische Schnittmengen bestimmen, ja in was für einem Land leben wir eigentlich?

An allen Ecken des Landes spüren die Menschen, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird, dass der Wählerwille nichts zählt, wenn eine Distanz zwischen den handelnden Politikern besteht. Die Linke bsw. wird immer noch als Nachfolger der Nachfolger der SED verstanden, obwohl sie sich an allen Stellen erneuert, ja geradezu gewandelt hat. Viele Menschen haben das, hingegen zu einer Vielzahl von politischen Akteuren, wahrgenommen. Nicht umsonst erhält diese Partei zur Bundestagswahl knapp zwölf Prozent der Wählerstimmen. Die Linke ist zu einer Partei erwachsen, die koalitionsfähig ist und in der Regierung praktisch für die Menschen gute Arbeit machen kann. In vielen thematisch radikalen Ansichten muss sie allerdings noch gezähmt werden – dies kann allerdings nicht durch Ausgrenzung geschehen!

Doch es geht zunächst nicht nur um die Linke oder irgendeine andere Partei. Es geht um eine neue, eigentlich selbstverständliche politische Kultur, die dem Wähler und seinem Stimmenentscheid Tribut zollt. Das bedeutet bsw., dass das Wahlrecht in Deutschland dergestalt verändert wird, dass das tatsächliche Ergebnis der Zweitstimmen genau die Sitze im Bundestag widergibt, die unsäglichen Überhangmandate also wegfallen. Das bedeutet weiterhin mehr Möglichkeiten zur direkten Demokratie, bsw. Volksentscheide auf Bundesebene, usw. Die Politik darf sich nicht von den Menschen und der Menschlichkeit entfernen, denn nur für sie ist sie da.

Der Glasperlenspieler

Heute jährt sich zum zwanzigsten Mal die Deutsche Einheit. Die offiziellen Feierlichkeiten finden in Saarbrücken statt, denn das Saarland hat gerade den Vorsitz der Ländervertretungen. Eng an der Grenze zu Frankreich wird nun also gefeiert, eröffnet mit einem Festgottesdienst und einem Rahmenprogramm, mit vielen Ständen und Attraktionen. Einhundertausend Menschen werden erwartet, die Sicherheitsvorkehrungen sind dementsprechend.

Zum Tag der Deutschen Einheit muss man nach zwei Jahrzehnten Bilanz ziehen: wie sieht es aus, was wurde geschafft, was steht uns noch bevor und wo müssen wir vielleicht auch Konzessionen machen? Diese Fragen kann und will ich nicht beantworten, sie wären auch zu komplex. Doch schauen wir mal in die kleine Großstadt Dresden.

Gestern konnte ich eine Situation in der Straßenbahn miterleben, die vielleicht symbolisch für das Gefühl mancher Ostdeutscher ist. Ein Obdachloser, er war mit zwei Beuteln leerer Flaschen unterwegs, betrat mit anderen die Straßenbahn und fühlte sich von einem Ehepaar, seiner Meinung nach westdeutschen Ursprungs, beleidigt. Sie hätten getuschelt, abfällig über ihn gesprochen. Darüber lässt sich dieser Mann circa zwanzig Minuten aus, dann muss ich aussteigen. Ich möchte hier ein paar seiner Meinungsbekundungen wiedergeben: Ich bin Kommunist; Damals hatten wir alle Arbeit; Ich war nicht bei der Wahl, noch nie, besser so, die sollen sich doch mal um die Obdachlosen kümmern; Der Ministerpräsident (er meint St.Tillich) ist doch …; Wenn ihr noch so blöde feixt, soll ich mal vorkommen. Schweißwessis macht euch ja fort. Ihr habt hier überhaupt nichts zu suchen; Soll ich mich mal wieder vor die Bahn werfen?

Neben Blicken, die viele miteinander austauschten, gab es Erstaunen, Abneigung aber auch Zustimmung. Von hinten schrie eine ältere Dame, er habe doch Recht. Letztens erlebte ich Ähnliches, da unterhielten sich zwei ältere Herren über die Gläserne Manufaktur, ein Autowerk mitten in Dresden auf dem ehemaligen Messegelände, das sei doch kein Architektur mehr. Wortwörtlich. Das hört man oft, nicht nur von Dresdnern, auch von Besuchern. Die neue Centrum-Galerie, an der man sicher viel kritisieren kann (architektonisch ist sie sicher nicht auf der Höhe der Zeit), hat sich dabei teils auch zum Menetekel aufgeschwungen: die alte Wabenstruktur von Hertie-Kaufhaus sei wieder aufgenommen, schön, doch protzig und vollkommen überdimensioniert sei das doch alles schon. Könne sich das überhaupt lohnen, wir hätten doch schon so viel, da gehen wieder die kleinen kaputt.

Auch das Drama um die Waldschlösschenbrücke ist noch nicht ganz zur Ruhe gekommen. Dann gibt es neue Entwicklungen um eine Wiedereröffnung des Fernsehturms, an dem viele Dresdner sehr hängen. Neue Busverbindungen sind ebenso Streitpunkt, wie Diskussionen um den Kulti (Kulturpalast), mögliche Tunnel unter dem Blauen Wunder oder Überprüfungen auf Stasitätigkeit der Stadträte. Eine Stadt Dresden diskutiert mit Herzblut, doch oft ist die Diskussion nur mit einem Thema verbunden: was haben wir geschafft, warum geht es vielen noch nicht so wie den Wessis, die doch die ganzen Spitzenämter innehaben, Benachteiligungsgefühle allenthalben.

Doch es gibt auch das andere Dresden. Da ist zum einen das politisch bürgerlich-konservative Lager und zum anderen das junge links-grüne Milieu. Die Mehrheit entstammt diesen beiden Gruppen, sie beschäftigen sich sehr unterschiedlich mit dem Thema Einheit, einmal offensiv-erbaulich, einmal offen-vergessend-objektiv. Und so müssen wir Dresdner und alle die Einheit auch begreifen. Die Einheit muss aus den Köpfen verschwinden, sie muss zu einer Erinnerung werden, die wir mehr und mehr vergessen, die wir nicht mehr fühlen, nicht negativ-despektierlich, nicht übertreibend-herrschaftlich. Es muss in dem Sinne ein Geschichtsbewusstsein entstehen, das auf Basis all dessen, was uns zusammen gebracht hat, diskutiert über das, was noch zu leisten sein mag und das was die Einheit aus uns gemacht hat, räsoniert: freie Menschen, die wir beiderseits nicht waren sind zusammengekommen und haben sich versöhnt. Reine Politikschelte und Aufregen über alles und jeden ist unangebracht, überflüssig und schädigend für die Bundesrepublik und deren Gemüter.

Der Glasperlenspieler

Noch vor wenigen Stunden hätte man fest auf Rot-rot-grün in Thüringen wetten können. Programmatisch habe man zu 80% überein gestimmt, sagt Linke-Chef Ramelow. Und auch die Grünen hatten nun zugestimmt. Doch dann kam der SPD-Parteivorstand und über dessen Entscheidung müssen auch Beobachter überrascht sein.

Was war passiert? Gestern, mittlerweile einen Monat nach der Landtagswahl in Thüringen, verhandelten SPD und Linke noch einmal über eine Koalition und vor allem über die Frage, wer neuer Ministerpräsident werden soll. Die SPD, die in den Wahlen deutlich hinter den Linken lag, beansprucht weiterhin das Amt, damit können die Linken jedoch nicht leben. Warum soll man sich auch als Partei zweiten Ranges behandeln lassen? Thüringens SPD-Chef Matschie verhandelt am Abend dann mit der CDU, da ist schon klar: die beiden kommen zusammen, es wird nur noch über die Posten verhandelt. Die CDU macht weitgehende Zugeständnisse und alle sind glücklich.

Alle? Während Matschie der Presse Interviews gibt, demonstriert die Basis, insbesondere die Jusos, gegenüber mit einem großen Transparent: „Schwarz-rot ist unser Tod“ Doch Matschie gibt sich trotzig: Man könne es nicht allen Recht machen. Die SPD-Basis, das sind die Parteimitglieder, ohne die die Führung nicht existieren würde, scheint den Thüringer SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie nicht zu interessieren.

Es ist jene Arroganz von einigen SPD-Politikern, die der SPD Schaden zufügt. Eine kleine elitäre Machtkaste, die meint alles besser zu wissen, die sich vor allem um Posten und die eigene Absicherung kümmert. Vielleicht ist die Moral aber auch eine andere: Können wir noch tiefer fallen, als es jetzt schon geschehen ist? Man möchte sagen: Verdient habt ihr es, wenn ihr die Stimmen der Bürger nicht hören wollt. Ein Politikwechsel in Thüringen bleibt damit aus. Und noch eins: Die Basis muss auf einem Parteitag über den dann stehenden Koalitionsvertrag abstimmen. Eine letzte Chance bleibt also.

Der Glasperlenspieler

Draußen wird es Herbst, Blätter und Kastanien auf den Straßen, Regen und frischer Wind, und drinnen, in den Hinterzimmern, wird geredet, geflüstert. Der politische Herbst soll für die SPD wie ein neuer Frühling werden, doch wo sind die zarten, jungen Sprosse, die sich den Weg an die Spitze bahnen?

Sigmar Gabriel ist kein kleines Sprösslein, sondern ein dicker Baumstamm. Für die aufkeimende Flora SPD ist er wie die Sense für den Rasen. Gabriel ist die wilde Rampensau, machtverliebt und machtbesessen. Er gilt als großer Animateur, als einer, den man politisch nicht so richtig einordnen kann. Zählt er nun zu den Linken in der SPD (gewiss nicht) oder doch zu den Seeheimern? Und war er nicht mal der große Netzwerker? Manche werfen ihm Wankelmütigkeit vor, andere Starrstinn.

Sigmar Gabriel, Ex-Landeschef von Niedersachsen und Ex-Beauftragter für Popkultur (daher „Siggi Pop“), ist der Richtige für die SPD. Er hat den Machtwillen, er ist rhetorisch gewandt, er ist noch nicht so alt und hat sich in das, was er bisher anpackte, immer gut eingearbeitet. Er kann Arbeiter und Angestellte, aber auch Grüne und Konservative ansprechen, er hat sich als Umweltminister im schwarz-roten Kabinett Ansehen erworben und gilt als Streiter gegen die Atomkraft. Er ist Teil der SPD-Führungsmannschaft, doch das ist gleichzeitig sein Problem.

Die SPD kann einen Neuanfang nur dann schaffen, wenn es mit neuem Personal und einer klaren Strategie in die Zukunft geht. Gabriel steht dafür nicht, denn auch er ist Schröderiander, wie Steinmeier und die anderen. Gabriel als neuer Parteivorsitzender kann den Weg zu neuen Mehrheiten, zur Revitalisierung der SPD nicht schaffen, so sehr man ihm es auch wünschen würde. Zusammen mit Andrea Nahles als Generalsekräterin – wie soll das nur gehen? Die beiden sollen in den letzten Jahr nur wenige Wort miteinander gewechselt haben. Gabriel gilt nicht als Integrationskraft, eher als klarer Rhetorikbolzen, der den Weg vorgibt.

Doch die Partei braucht zunächst Diskussionen. So sehr die Politik der Agenda 2010 richtig war, so wenig haben die Wähler die SPD dafür geschätzt. Die SPD muss klar sagen, wie es weitergeht. Sie kann sich nicht mit einer neuen Führungsgestalt über Programmfragen hinwegsetzen. Wenn sie das anstrebt, wird sie in wenigen Jahren nicht mehr existieren.

Also, Gabriel ist ein guter Politiker, der authentisch wirkt. Sollte er wirklich Parteichef werden, muss man ihm wünschen, dass es die SPD irgenwie schafft. Allerdings steht er nicht für den Kurswechsel, den die SPD unbedingt benötigt.

Der Glasperlenspieler